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Macht und Machtkämpfe: Das Gerangel um die Bürgermeisterposten fordert bei Linken und Grünen Opfer

Macht und Machtkämpfe: Das Gerangel um die Bürgermeisterposten fordert bei Linken und Grünen Opfer

Die Mitteilung war lakonisch. In wenigen Sätzen erklärte Tilo Kießling, bis dato Stadtvorsitzender der Linken, dem Stadtvorstand seinen Rücktritt.

"Nachdem alle Wahlkämpfe durchfochten sind, muss ein Moment der Besinnung und vielleicht auch Neuorientierung stattfinden", erklärte Kießling.

Mit ihm trat auch Annekatrin Klepsch vom Stadtvorsitz zurück. In der Nacht zum Mittwoch, keine zwei Stunden, nachdem die Linken ihre Kandidaten für die Fachbürgermeister gewählt hatten (DNN berichteten). Klepsch verwies gegenüber DNN darauf, dass sie bereits am 2. Juli im Vorstand ihren Rücktritt angekündigt habe. Die Landtagsabgeordnete will Kulturbürgermeisterin werden. Nach dreieinhalb Jahren an der Spitze des Stadtverbandes wolle sie sich nun auf ihre neue Aufgabe konzentrieren.

Der Abgang von Kießling dürfte auch mit den Bürgermeistern verbunden sein. Im Stadtvorstand galt es als ausgemacht, dass der Landtagsabgeordnete Falk Neubert Sozialbürgermeister werden soll. Doch dann reichte Stadträtin Kris Kaufmann sehr zum Unmut der Parteispitze ihre Bewerbung ein und setzte sich an der Parteibasis durch. Alle Versuche, Kaufmann doch noch zu verhindern, gingen schief. Deshalb, so meinen einige Genossen, nahm Kießling seinen Hut.

André Schollbach, Stadtratsfraktionsvorsitzender der Linken, bedauerte die Rücktritte. Die Doppelspitze habe viel zu den Erfolgen der Linken in den vergangenen beiden Jahren beigetragen. "Wir werden in den nächsten Wochen intensiv besprechen, wie wir die Positionen künftig besetzen werden." Ob der umtriebige Politiker, der auch im Landtag sitzt, selbst nach dem Parteiamt strebt, ließ er offen.

Kampfabstimmung bei den Grünen

Etwas überraschend hat sich auch bei den Grünen ein Graben aufgetan: Fraktionsvorsitzender Thomas Löser stellt sich einer Kampfkandidatur um das Amt des Baubürgermeisters. Fünf Bewerber hatte die Findungskommission der Grünen in die engere Wahl gezogen, darunter auch Löser, der nicht auf der offiziellen Kandidatenliste stand, sich aber parteiintern beworben hatte. Die Kommission plädierte für den 39-jährigen Hannoveraner Stadtentwickler Raoul Schmidt-Lamontain, während der Fraktionsvorsitzende durchfiel.

Nun setzte Löser alles auf eine Karte. Die abstimmung verlor er, nun will er nicht wieder als Fraktionschef antreten. "Ich hatte ohnehin die Absicht, den Fraktionsvorsitz niederzulegen", erklärte Löser gegenüber DNN. Er könne Beruf, Familie und Ehrenamt immer weniger miteinander vereinbaren. "Wenn man alle Bereiche verantwortungsvoll bedienen will, reicht die Zeit einfach nicht."

Löser wurde unter anderem von Torsten Kulke, Vorsitzender der Gesellschaft Historischer Neumarkt, unterstützt. Er sei fachlich und politisch für das Amt geeignet, erklärt Löser, der baupolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Einige Parteifreunde fragen sich, ob man einen Stadtplaner aus Hannover holen und die eigenen Parteihierarchien übergehen müsse. Andere sind sich nicht sicher, ob Löser die Herausforderungen bewältigen kann, die das Amt stellt.

Geräuschloser geht es da bei SPD und CDU zu: SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames hat das einstimmige Votum von Fraktion und Unterbezirk, für das Amt des Finanzbürgermeisters zu kandidieren. Gleichwohl will die SPD-Fraktion auch Amtsinhaber Hartmut Vorjohann (CDU), der sich für eine Wiederwahl beworben hat, zu einer Vorstellungsrunde einladen. "Er hat zugesagt", so Fraktionsgeschäftsführer Thomas Blümel.

Die CDU hat sich laut ihrem Fraktionsvorsitzenden Jan Donhauser vier Bewerber für das Amt des Ordnungsbürgermeisters angehört und sich für Amtsinhaber und Parteifreund Detlef Sittel entschieden. "Eine große Mehrheit hat für ihn votiert", so der Fraktionsvorsitzende.

Jens Hoffsommer zieht sich zurück

Ein Rücktritt, der nichts mit den aktuellen Ereignissen zu tun hat: Jens Hoffsommer legt im September sein Stadtratsmandat nieder. Der Kita-Experte für die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung ist bald deutschlandweit tätig und häufig auf Dienstreise. "Es geht nicht mehr. Leider", erklärte er gegenüber DNN. Er wird durch die Sozialpolitikerin Tina Siebeneicher ersetzt.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 09.07.2015

Thomas Baumann-Hartwig

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