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Live-Premiere im Stadtrat: Bürger fragen - Bürgermeister antworten

Live-Premiere im Stadtrat: Bürger fragen - Bürgermeister antworten

Bürger-Premiere im Stadtrat: Marvin Hodan ist der erste Dresdner auf der Liste, der heute Kulturrathauses vor den 70 Stadträten und den Bürgermeistern ans Mikrofon treten und eine Frage stellen wird.

Von Ralf Redemund

Hodan interessiert sich für den Flutschutz in Pieschen, die Beschädigung durch Vandalen und warum Mülleimer fehlen. Nachdem er seine Frage gestellt hat, wird er live im Saal eine Antwort erhalten.

Der Bürger fragt - der zuständige Bürgermeister antwortet. Zum ersten Mal kommen die Dresdner live und direkt vor Ort im Rat zu Wort, können sie ihre Probleme und Sorgen in der Ratsversammlung vortragen. Hodan ist einer von zehn Bürgern, die zu Beginn der heutigen Sitzung des Stadtrates in der Einwohnerfragestunde ihren Auftritt haben. Die Initiative dazu kam von der SPD-Fraktion, der Stadtrat folgte mehrheitlich. Das Lokal-TV überträgt das Spektakel, die Presse berichtet darüber. Kein Novum für Deutschland. Denn dieses Element direkter Bürgerbeteiligung gibt es schon sein Jahren in anderen Städten wie Bonn, Bremerhaven, Potsdam, Saarbrücken, Erfurt oder Leipzig. Aber ein Novum für Dresden. In manchen Städten darf der Bürger zu jeder Ratssitzung ran, in anderen nur quartalsweise, Dresden probiert es zunächst zweimal im Jahr.

"Unserem Gremium kann eine solche Öffnung nur gut tun", glaubt SPD-Fraktionschef Peter Lames. Die Fragestunde trage zur Identifikation des Bürgers mit seinen Volksvertretern bei. Es sei ein Experiment, und er sei gespannt, wie es ausgeht, freut sich Lames.

Nach dem Aufruf in den Medien sind im Rathaus insgesamt 54 Fragen eingegangen. "Eine erfreulich hohe Beteiligung, die das Interesse der Dresdner an der Stadtpolitik deutlich macht", findet die stellvertretende Pressesprecherin Heike Großmann. Da die Fragestunde nicht länger als 60 Minuten dauern soll, haben der Ältestenrat - ein informelles Gremium der Vorsitzenden aller Fraktionen im Stadtrat - sowie Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) zehn Einwohner ausgewählt. Die Fragesteller können während der Sitzung zwei Nachfragen stellen. Alle restlichen eingegangenen Fragen werden innerhalb von zwei Wochen schriftlich beantwortet.

Die Spannbreite der Fragen betrifft alle Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung, umfasst die Tauben am Hauptbahnhof ebenso wie Kinderbetreuung, Schulnetzplanung, Kosten der Unterkunft und Parkgebühren per SMS. Allerdings haben sich neben "normalen" Bürgern auch Politiker wie der Pirat Alexander Brateanu unter die Fragesteller geschlichen. Der darf allerdings heute nicht vortragen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 21.06.2012

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