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Lange Wartezeiten auf Elterngeld in Dresden

66 statt 30 Tage: Lange Wartezeiten auf Elterngeld in Dresden

In Dresden müssen junge Mütter und Vater sehr lange auf Elternzahlungen warten. Die Stadt verweist auf Personalmangel und einen gestiegenen Beratungsbedarf. In manchen Fällen sollen Eltern bis zu drei Monate gewartet haben.

In Dresden müssen junge Mütter und Väter sehr lange auf die Bearbeitung ihrer Elterngeldanträge warten.

Quelle: dpa-Zentralbild

Dresden. In Dresden müssen junge Mütter und Väter sehr lange auf die Bearbeitung ihrer Elterngeldanträge warten. Die SPD-Politikerin Dorothée Marth spricht von bis zu drei Monaten Bearbeitungszeit. Die Stadt räumt die Probleme ein und verweist auf Personalmangel und gestiegenen Beratungsbedarf.

Die junge Familie hatte ihr zweites Kind bekommen. Dann begann das Warten. Drei Monate dauerte es, bis das Elterngeld kam. „Sie saßen wie auf Kohlen“, beschreibt Marth ein ihr bekanntes Beispiel und spricht von „einem unhaltbaren Zustand“.

Tatsächlich müssen in Dresden Mütter und Väter viel Geduld haben. „Die Zahlen sind nicht zufriedenstellend“, räumt Jugendamtsleiter Claus Lippmann (parteilos) ein. Für die Bearbeitung seien eigentlich 30 bis 35 Tage angepeilt. Damit würde sich Dresden im Landesdurchschnitt bewegen. Aktuell lag die durchschnittliche Bearbeitungszeit in der Stadtverwaltung zur Jahresmitte jedoch bei 66 Tagen.

Elterngeld ist eine sogenannte Lohnersatzleistung. Wer zu Hause bleibt, um seine Kinder zu betreuen, bekommt grundsätzlich ein Jahr lang einen Teil seines früheren Lohnes damit ersetzt. Im vergangenen Jahr kam das Elterngeld Plus dazu, mit dem sich bei halbierter Zahlung die Bezugszeit verdoppeln lässt. Das Modell ist mit Teilzeitarbeit kombinierbar. 2014 lag die Bearbeitungszeit in Dresden bei 49,5 und im Jahr darauf bei 54 Werktagen. Vor drei Jahren gab es 9080 Anträge, 2014 lag die Zahl bei 9848. Im vergangenen Jahr waren es 10 891. In den Zahlen für 2015 sind Anträge für das Betreuungsgeld enthalten, das der Bund nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts inzwischen eingestellt hat. Bis zum 31. Juli 2016 gingen bei der Stadt 5658 Anträge auf Elterngeld ein.

Als Begründung für die langen Bearbeitungszeiten verweist die Stadt auf einen erhöhten Beratungsbedarf durch das Elterngeld Plus, gestiegene Antragszahlen und den Personalmangel im zuständigen Sachgebiet. Für zwei unbesetzte Stellen habe inzwischen das Auswahlverfahren stattgefunden. „Wir müssen hart daran arbeiten, dass die Wartezeiten wieder reduziert werden“, verspricht Amtsleiter Lippmann.

„Mir leuchten die Begründungen nicht richtig ein“, schimpft SPD-Politikerin Marth. Anfangsschwierigkeiten mit dem 2015 eingeführten Elterngeld Plus hält sie heute nicht mehr für nachvollziehbar. Sie will von der Stadtverwaltung dazu weitere Informationen. „Die Eltern haben einen Rechtsanspruch und sind auf das Geld angewiesen“, sagte sie den DNN.

Von Ingolf Pleil

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