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Landtag erinnert an dunkles Kapitel der Geschichte

Landtag erinnert an dunkles Kapitel der Geschichte

Sachsens Landtag hat vor Beginn seiner regulären Sitzung am Donnerstag an ein dunkles Kapitel der Parlamentsgeschichte erinnert. Am 23. Mai 1933 hatte der damalige Landtag den sogenannten Ermächtigungsgesetzen der Nationalsozialisten zugestimmt, die das Ende der parlamentarischen Demokratie zur Folge hatten.

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Quelle: Tanja Tröger

„Mit Stolz und Ehrerbietung“ würdigte Landtagspräsident Matthias Rößler, dass damals - wie wenige Wochen zuvor im Reichstag - einzig die Sozialdemokraten mit Nein gestimmt hatten. Kommunistische Abgeordnete konnten an der Sitzung nicht mehr teilnehmen, die Partei war zu diesem Zeitpunkt bereits faktisch verboten.SPD-Fraktionschef Martin Dulig schlug einen Bogen zur Gegenwart. Heute seien zum Glück die Gegner der Demokratie in der Minderheit.

„Man muss aber konstatieren, dass die Bevölkerung von Demokratie, vor allem aber von der Politik enttäuscht ist.“ Diese Enttäuschung werde von jenen genutzt, die die Demokratie abschaffen wollten. „Gegen diese Entwicklung müssen wir uns wehren“, sagte Dulig. Er appellierte zugleich: „Wir sollten unsere Wurzeln nicht vergessen.“In der Lobby des Landtags erinnerten während des kurzen Gedenkens Stelen an die sechs sächsischen SPD-Abgeordneten, die ihren Widerstand gegen die Nazis mit dem Leben bezahlten. An der kleinen Gedenkfeier nahmen ehemalige und aktive Landtagsabgeordnete sowie Mitarbeiter des Landtags teil.

dpa

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