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Kulturpalastumbau: Schon jetzt Mehrkosten über 3,6 Millionen Euro

Kulturpalastumbau: Schon jetzt Mehrkosten über 3,6 Millionen Euro

Bei der Finanzierung des im Sommer nächsten Jahres startenden Kulturpalastumbaus knirscht es an mehreren Ecken im Gebälk. Bei einem Treffen der so genannten "Lenkungsgruppe Kulturpalast" am Freitagnachmittag gab Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) nach DNN-Informationen Mehrkosten in Höhe von 3,6 Millionen Euro bekannt.

Entsprechend schrumpft schon jetzt der Risikoanteil im Budget von elf auf 7,4 Millionen Euro. Die Basiskosten des Umbaus betragen reichlich 70 Millionen Euro.

Eine gewaltige Summe, bei der die Stadt Dresden auf eine großzügige Förderung durch das Land Sachsen und die Europäische Union setzt. Doch auch da ist bei weitem nichts in trockenen Tüchern. Ursprünglich gingen viele von Fördermitteln über 35 Millionen Euro aus, dann wurde im Rahmen der Stadtratssitzung am 8. September bekannt, dass aus diesem Paket 15 Millionen Euro später wieder zurückgezahlt werden müssen, also kein reiner Zuschuss sind (DNN berichteten). Auf Anfrage der Grünen bestätigte am Donnerstagabend die Staatsregierung im Rahmen der Landtagssitzung Planungen, wonach ein Teil der Förderung als Darlehen deklariert werden soll.

Die Fraktionssprecherin der Grünen im Stadtrat, Christiane Filius-Jehne, spricht von Wortbruch: "Die Staatsregierung weiß ganz genau, dass die Landeshauptstadt den Kredit wegen des Schuldenverbots gar nicht annehmen kann. Deshalb hätte man gleich sagen können, dass nur noch 20 Millionen Euro Fördermittel bereit stehen." Der Fraktionschef der Linken, André Schollbach, pocht derweil darauf, "dass nun unverzüglich alle Fakten auf den Tisch gelegt werden", und warnt vor einem finanziellen Abenteuer. Aus dem Rathaus selbst war am Freitag nicht viel zu erfahren. "Wir sind im besten Gespräch, um gemeinsam mit dem Freistaat den Fördermittelantrag und damit das Projekt schnell und mit bestmöglichem Ergebnis weiter zu entwickeln", sagt Sprecherin Anke Hoffmann. Hinter den verschlossenen Türen der Lenkungsgruppe soll allerdings von harten Verhandlungen die Rede gewesen sein, die Vorjohann mit Vertretern des Landes führt. Die Fördermittel werden wohl im Dezember beantragt.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 17.09.2011

Christoph Stephan

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