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Kritik an Stadtrats-Beschluss zum Dresdner Gedenken am 13. Februar

Kritik an Stadtrats-Beschluss zum Dresdner Gedenken am 13. Februar

Nach jahrelangen Konfrontationen am Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg will die Stadt das Gedenken zum 13. Februar wieder in ruhige Bahnen lenken.

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Nach Angaben der Polizei beteiligten sich rund 1500 Menschen an der Veranstaltung der AG 13. Februar.

Quelle: Kay Kölzig

Allerdings stieß ein entsprechender Beschluss des Stadtrates vom Mittwoch auf Kritik. Die Interessengemeinschaft (IG) 13. Februar warf der CDU und FDP am Donnerstag vor, gemeinsam mit der rechtsextremen NPD für eine Neuausrichtung des Gedenkens gestimmt zu haben. „Die Intention ist deutlich: Das Dresdner Erinnern soll nicht länger vom Protest gegen den rechtsextremen Missbrauch bestimmt werden", teilte der Verein am Donnerstag mit.

In dem Beschluss wird Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) beauftragt, Vorschläge zur Gestaltung des Gedenkens zu unterbreiten. Die ursprüngliche Bedeutung des Tages sei in den vergangenen Jahren immer mehr in den Hintergrund gedrängt worden, hieß es in dem Antrag. Es gehe darum, den Gedanken der Versöhnung zwischen den Völkern wieder in den Vordergrund zu stellen. Nach Darstellung der IG hatte die NPD den CDU-Antrag als Gelegenheit gelobt, dem „selbstzerstörerischen Schuldkult" in Dresden ein „friedliches Gedenken" entgegenzusetzen und den „antideutschen Mob" davon auszuschließen.

„Es ist bestürzend mitzuerleben, wie neuerlich parteipolitisches Machtkalkül dazu führt, dass geschichtspolitische Misstöne von Dresden ausgehen - dieses Mal sogar gemeinsam mit den Neonazis"", erklärte die Interessengemeinschaft. Rechtsextreme hatten den Tag der Zerstörung Dresdens seit den 1990er-Jahren immer wieder zu Demonstrationen in eigener Sache missbraucht und Proteste ausgelöst. Dabei war es 2011 zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. In diesem Jahr hatte sich erstmals ein breites Bündnis verschiedener Parteien, Initiativen, Gewerkschaften und Kirchen den Neonazis entgegengestellt. Die sagten daraufhin eine zweite Veranstaltung ab.

dpa

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