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Klepsch als Hilberts Stellvertreterin im Gespräch

Klepsch als Hilberts Stellvertreterin im Gespräch

Wer wird Stellvertreter von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP)? Es verdichten sich die Anzeichen darauf, dass die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit (RGR) die künftige Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Die Linke) vorschlagen wird.

Dresden. Wer wird Stellvertreter von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP)? Am Donnerstag steht das Thema wieder auf der Tagesordnung des Stadtrats. Und es verdichten sich die Anzeichen darauf, dass die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit (RGR) die künftige Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Die Linke) vorschlagen wird.

Das dürfte der einzige Ausweg für RGR sein, aus der verfahrenen Kiste noch herauszukommen. Hilbert hatte Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) als Ersten Bürgermeister vorgeschlagen. Sittel sei der erfahrenste Bürgermeister in der mit fünf Neulingen besetzten Riege und vertrete außerdem die stärkste Stadtratsfraktion, begründete Hilbert seinen Vorschlag (DNN berichteten).

Eine stichhaltige Begründung, meint ein Vertreter von RGR, die nur mit einer noch stichhaltigeren Begründung überboten werden könnte. Da wäre zum einen der Fakt, dass der Oberbürgermeister nicht Repräsentant der Stadtratsmehrheit ist. Also sollte die Mehrheit wenigstens den Vertreterposten erhalten. Den sollte aber nicht irgendein Beigeordneter übernehmen. Dresden sei eine Kunst- und Kulturstadt und diesem Anspruch trage man am besten Rechnung, wenn die Kulturbürgermeisterin OB-Stellvertreterin wird, so der RGR-Vertreter. Die Wahl sei auch für die Bewerbung Dresdens als europäische Kulturhauptstadt 2025 hilfreich.

Nur: Hilbert muss sein Einvernehmen bei der Personalie Erster Bürgermeister/Erste Bürgermeisterin erklären, wenn im Stadtrat keine Zweidrittel-Mehrheit zustande kommt. Die wird es beim Vorschlag Klepsch auf keinen Fall geben - die CDU-Fraktion sieht keinen Anlass, am Vorschlag Sittel etwas zu ändern.

Das heißt: RGR muss Hilbert etwas bieten, damit er Klepsch als seine Stellvertreterin akzeptiert. Da trifft es sich gut, dass der Aufsichtsrat der Technischen Werke Dresden (TWD) die Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden jüngst mit den Stimmen der Arbeitnehmervertreter und der RGR-Aufsichtsräte vertagt hat (DNN berichteten). RGR könnte jetzt anbieten, auf eine einstimmige Wahl von Hilbert im Dezember hinzuwirken.

Ambitionen der SPD, ihren Verwaltungsbürgermeister Peter Lames als Ersten Bürgermeister zu platzieren, dürften sich erledigt haben. Vertreter von RGR halten es für ausgeschlossen, dass der kleinste Partner in der Stadtratskooperation diesen Posten erhält. Auch wenn er der verlorenen Oberbürgermeisterwahl nachtrauern und versuchen sollte, sich an dieser Stelle etwas Prestige zu sichern.

Hilbert kehrt am Montag nach zwei Wochen Urlaub ins Rathaus zurück und wird mit den Spitzen von RGR bis zum Stadtrat auch über die Stellvertreterfrage sprechen.

Thomas Baumann-Hartwig

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