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Klarmachen zum Ändern: Piraten wollen 2014 Dresdner Stadtrat kapern

Klarmachen zum Ändern: Piraten wollen 2014 Dresdner Stadtrat kapern

In zwei Jahren wird ein neuer Stadtrat gewählt. Es könnte eine der spannendsten Wahlen in der Stadtgeschichte werden und die politischen Verhältnisse mächtig durcheinander wirbeln.

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Pirat Gregor Schäfer (38) alias Fidel Karsto will 2014 in den Dresdner Stadtrat.

Von Ralf Redemund

Grund: Die Piraten, die zuletzt in Berlin und im Saarland so große Erfolge feierten, wollen den Stadtrat kapern. Allen voran: der fidele Großhandelskaufmann Gregor Schäfer (38), der als Fidel Karsto regelmäßig für ColoRadio, via Twitter und auf Facebook aus dem Rat und den Ausschüssen berichtet.

Ein Programm hat der Kreisverband Dresden noch nicht. Das könnte sich am Sonntag ändern. Dann trifft sich die junge Partei, die sich (noch) nicht in Schubladen stecken lässt und deren oberster Grundsatz Bürgerbeteiligung ist, ab 10 Uhr zu einer öffentlichen Hauptversammlung im Stadtteilhaus Neustadt. Erst am Dienstag haben die Piraten in der Bierstube an der TU Dresden eine Hochschulgruppe gegründet. So langsam nimmt die Piraten-Bewegung in Dresden feste Formen an. Konkrete politische Ziele für Dresden will Schäfer noch nicht nennen, auch nicht sagen, ob es einen eigenen Kandidaten für die nächste Oberbürgermeisterwahl geben wird. "Das wird basisdemokratisch bestimmt", so der gebürtige Mannheimer, der seit 2003 in Dresden lebt. Am Wochenende soll ein Positionspapier erarbeitet werden.

Die Anträge reichen von ollen Kamellen wie "Neues Konzerthaus für Dresden" und "Leitlinien für die Krankenhäuser" über "Transparenz der Geschäftszahlen kommunaler Eigenbetriebe" bis hin zu "Fahrscheinloser ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr)", "Straßen- und Gehwegpatenschaften" und "Moos gegen Feinstaub". Das kommunalpolitische Rüstzeug holt sich der fünfköpfige Vorstand um den Politikstudenten Alexander Brateanu seit Monaten auch als Beobachter des Stadtrates. Bis zu vier Piraten tummeln sich in den Sitzungen. Auf kommunaler Ebene ist die Piraten-Partei, die im Dezember 2009 in der "Scheune" gegründet wurde, noch im Findungsstadium. "Wir lernen beständig, hinterfragen alles", sagt Schäfer, der selbst nicht mehr zum Vorstand gehört.

Viele der inzwischen 180 Piraten in Dresden sind wie Vorsitzender Brateanu zur Partei gekommen. Mit den Piraten hatte er schon lange geliebäugelt, stieg dann endgültig ein, als die als "Zensursula" verspottete Ministerin Ursula von der Leyen das Filtern von Internetseiten legalisieren wollte. "Da habe ich gesehen, dass die anderen Parteien das Problem einfach nicht verstehen." Und spätestens seit der Landtagswahl 2009 haben die Grünen verstanden, dass hier eine Gefahr für sie als etablierte Partei heranwächst. Denn die Piraten, die erstmals in Sachsen sehr selektiv angetreten waren und insgesamt beachtliche 3,4 Prozent erzielten, holten in Dresdens Äußerer Neustadt, der Hochburg der Grünen, auf Anhieb 8,9 Prozent. Das Spitzenergebnis erreichte der Debütant in der Leipziger Vorstadt mit 9,1 Prozent.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 12.04.2012

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