Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 13 ° wolkig

Navigation:
Google+
Keine Schlupflöcher bei Kfz-Steuer: Dresdner Finanzamt hat nur geringe Außenstände

Keine Schlupflöcher bei Kfz-Steuer: Dresdner Finanzamt hat nur geringe Außenstände

Das Finanzamt Dresden Süd hat die Lage unter Kontrolle. Rund 37 Millionen Euro müssen die Dresdner für ihre Autos an Kfz-Steuer zahlen - nur rund 1,5 Millionen Euro flossen nicht an den Fiskus.

Voriger Artikel
Piraten Sachsen fühlen sich bereit für die Bundestagswahl 2013 – Spitzenkandidat kommt aus Dresden
Nächster Artikel
DNN-Analyse: Schönrechner tricksten auch beim Kulturpalast

Bei den Kfz-Steuern gibt es in Dresden nur wenig Außenstände.

Quelle: Andre Kempner

Das war früher anders. Da schaukelten sich schnell mal Außenstände von bis zu fünf Millionen Euro allein in der Landeshauptstadt auf. Auch im Freistaat Sachsen sind die Fehlbeträge ordentlich zurückgegangen. 375 Millionen Euro Kfz-Steuer müssen die Sachsen zahlen, rund 13,6 Millionen Euro läuft der Fiskus hinterher. 2007 waren es noch 30,3 Millionen Euro Außenstände.

Die Zahlen sind aber nur Momentaufnahmen, wie Karoline Sandig vom Landesamt für Steuern und Finanzen betont. Hier bezahlt ein vergesslicher Steuerschuldner, da baut sich ein neuer Rückstand auf - alles ist im Fluss. Schon 2006 wurde vom Gesetzgeber der Grundstein dafür gelegt, dass die Kfz-Steuer-Außenstände nicht weiter ausufern können. Nur wer sich dazu bereiterklärt, dass die Steuer automatisch von seinem Konto abgebucht wird, kann noch ein Auto zulassen. Seit Januar 2007 darf das Finanzamt außerdem bei Zulassung eines Fahrzeuges die Steuerrückstände des Halters prüfen.

Damit sollte es für einen Autofahrer eigentlich gar nicht möglich sein, die Kfz-Steuer zu hinterziehen. Ist es aber doch, weil für vor 2006 zugelassene Fahrzeuge die Halter teilweise keine Einzugsermächtigung erteilt haben und den Betrag selbst überweisen müssen. "Da kann es schon mal vorkommen, dass der Termin etwas aus den Augen verloren wird", so Sandig. Das korrigieren die meisten Fahrzeughalter spätestens dann, wenn ihnen eine Mahnung nebst Säumniszuschlag ins Haus flattert.

Den größeren Anteil an den Steuerschuldnern machen laut Sandig die Autofahrer aus, die schlicht kein Geld auf dem Konto haben, wenn die Kfz-Steuer abgebucht wird. "Da kommt es dann zu einer Rücklastschrift", so die Sachbearbeiterin. Im Finanzamt Dresden Süd, das für die gesamte Stadt die Kfz-Steuer eintreibt, kommt dann ein Verwaltungsverfahren in Gang. "Zunächst versucht der Innendienst, die Steuer zwangsweise beizutreiben, zum Beispiel über eine Kontopfändung." Wenn das nicht gelingt, so Sandig, dann wird der Außendienst aktiv.

Im Finanzamt Süd sind drei Mitarbeiter unterwegs, Kfz-Steuer von säumigen Autofahrern einzutreiben. Um 7742 Fahrzeuge mussten sie sich 2011 kümmern, im ersten Halbjahr 2012 waren es 3863 Autos in Dresden, für die keine Kfz-Steuer gezahlt wurde. Eine Begegnung mit den Vollziehern wünscht sich niemand - sie können verwertbare Gegenstände aus der Wohnung mitnehmen, aber auch ein Pfandsiegel an die Autotür kleben. Oder das Fahrzeug mit einer Parkkralle lahmlegen. "Das hat dann eine gewisse Prangerwirkung, die selten ihr Ziel verfehlt", so die Sachbearbeiterin.

Sollte aber gar nichts wirken, dann regt das Finanzamt bei der Zulassungsbehörde der Stadt eine Zwangsabmeldung des Autos an. "Das passiert in ganz besonders hartnäckigen Fällen, in denen wiederholt nicht gezahlt wird", erklärt Sandig. Immerhin habe das auch einen positiven Effekt für den Steuerschuldner: Ist das Auto einmal abgemeldet, fällt auch keine Kfz-Steuer mehr an...

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 14.01.2013

Thomas Baumann-Hartwig

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.