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Irritationen im Wald: Stadt will keine Lockerungen beim Reitwegenetz

Irritationen im Wald: Stadt will keine Lockerungen beim Reitwegenetz

In Dresden bleibt es beim bisherigen Reitwegenetz. Das hat die Stadt auf Anfrage klargestellt. Mit einer geplanten Gesetzesänderung hatte das Land Hoffnungen genährt, es könnten bald viel mehr Wege unter die Hufe genommen werden.

"Das mit dem Pferdekopfsymbol ausgewiesene Reitwegenetz in den Wäldern Dresdens mit etwa 100 Kilometern Länge wird als ausreichend betrachtet", erklärte Jörg Lange, Abteilungsleiter im Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft, gegenüber den DNN. Hinzu kommen Felder und Wiesen.

"Das Reiten im Wald ist nur auf dafür ausgewiesenen und gekennzeichneten Wegen gestattet", heißt es nach wie vor im sächsischen Waldgesetz. Die schwarz-rote Koalition hatte diese Bestimmungen ursprünglich lockern und das Reiten grundsätzlich "auf dafür geeigneten Waldwegen" gestatten wollen. Das löste offenbar hoch zu Ross Irritationen aus, mancher reitet seither kreuz und quer durch den Wald, haben Umweltfachleute aus der Verwaltung festgestellt.

Häufig Anzeigen von verärgerten Fußgängern

Waldbesitzer, Wandersportler, Jäger und Touristiker hatten gegen die Pläne des Freistaats Bedenken angemeldet. Und auch bei der Stadt Dresden gingen die Alarmglocken an: "Das Reiten auf den ausgewiesenen Reitwegen muss unbedingt beibehalten werden", hatte Abteilungsleiter Lange auf Anfrage erklärt. Es gebe in einigen Gebieten ohnehin schon Konflikte, wo Reiter die Wege nicht einhalten und Fußgänger belästigt würden. "Es liegen häufig Anzeigen von Bürgern vor", erläutert Lange die Zurückhaltung der Stadt. Gelegentlich hat das Konsequenzen. So hat die Stadt erst kürzlich zwischen Heidefriedhof und Stadtgrenze einen kleinen Waldweg, der bislang als Reitweg ausgewiesen war, wieder für Pferde gesperrt. Immer wieder hatte es Beschwerden von Fußgängern gegeben, die auf dem engen Weg Reitern begegnet waren. Konflikte gibt es immer wieder auch im Zschonergrund, in dem nicht geritten werden darf. Einige Pferdefreunde, die vermutlich auf dem nahegelegenen Fernreitweg unterwegs sind, scheint das egal zu sein. Sie begehen allerdings eine Ordnungswidrigkeit.

Die Gesetzesänderung des Freistaats führt nicht nur bei den Reitern zur Verwirrung, Probleme sind auch bei der Beseitigung von Waldschäden absehbar. Bis zum 31. Dezember 2020 würden Reitschäden noch über den Reitwegefonds des Freistaats abgegolten. Sollte danach keine andere Regelung im sächsischen Waldrecht - dem Waldgesetz des Freistaates Sachsen und der Reitwegeverordnung - geschaffen werden, gelte das Verursacherprinzip laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB). "Es dürfte für den Waldbesitzer im Einzelfall aber sehr schwer zu ergründen sein, wer seine Wege durch Hufschlag zerritten hat", deutet Lange die Fallstricke an. Aus dem Fonds wurden in der Vergangenheit nur Schäden durch Hufschlag berücksichtigt.

Aufwendungen für das Freischneiden des "Lichtraumprofils" auf den Waldwegen seien dagegen nicht durch den Fonds gedeckt gewesen. Kam es zu Schäden auf Reitwegen, zeigte der Waldbesitzer diese bei der unteren Forstbehörde an, in Dresden ist das die Stadt, in den Landkreisen sind es die Landratsämter. Diese begutachtete den Schaden vor Ort - mit Waldbesitzer und Vertreter der Reiter - und reichte den Antrag zur Schadensregulierung an die obere Forstbehörde - dem Staatsbetrieb Sachsenforst - weiter. Dort wurde dann entschieden. "Jährlich flossen rund 10 500 Euro im Zeitraum 2006 bis 2014 in die Beseitigung von Reitschäden in Sachsen", erklärte Abteilungsleiter Lange unter Berufung auf das Umweltministerium. In Dresden selbst seien in der Vergangenheit jedoch keine Schäden angezeigt worden. Dresden hat pro Reiter 10 Euro Reitabgabe je Jahr eingenommen und diese dann an den Sachsenforst für den Reitwegefonds überwiesen. In Dresden hätten jährlich etwa 350 bis 400 Reiter Reitmarken gekauft.

Sachsenforst hält Wegenetz bislang für ausreichend

Der Freistaat konstatierte in der Vergangenheit nur "marginale Reitschäden" und wollte daher die Reitwegeabgabe auch aus verfassungsrechtlichen Gründen abschaffen. Für eine solche Sonderabgabe müsste regelmäßig die Erforderlichkeit nachgewiesen werden - schwierig bei 10 000 Euro Schadensregulierung. Um aber den Verwaltungsaufwand der Reitabgabe zu decken, müsste die Abgabe eigentlich bei 150 Euro pro Jahr und Pferd liegen. 2200 Plaketten seien landesweit jährlich verkauft worden. Deshalb hat der Freistaat die Abgabe aus dem Gesetz gestrichen. Seit Anfang 2015 hat die Landeshauptstadt schon keine Reitmarken mehr verkauft. Für die Entschädigung von Waldbesitzern nach 2020 kann das Land eine Rechtsverordnung erlassen.

Derzeit gebe es ein seit 1992 ständig weiterentwickeltes Reitwegenetz, erklärt Christiane Reinel vom Sachsenforst. Das habe für alle Waldbesucher - zu denen auch die Reiter zählen - einen "relativ konfliktfreien Waldbesuch" ermöglicht. Reiter, Waldeigentümer und Forstbehörden hätten das Netz abgestimmt und aufgebaut. Aber auch beim Sachsenforst heißt es: "Es wurde bisher als ausreichend betrachtet."

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 11.08.2015

Ingolf Pleil

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