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G7-Finanztreffen in Dresden hat begonnen – ruhige Atmosphäre in der Stadt

G7-Finanztreffen in Dresden hat begonnen – ruhige Atmosphäre in der Stadt

Am Donnerstagmorgen haben im Dresdner Residenzschloss die Beratungen der Finanzminister der G7-Staaten begonnen. An dem zweitägigen Treffen, das unter anderem den „großen“ G7-Gipfel vorbereitet, nehmen auch IWF-Chefin Christine Lagarde, EZB-Präsident Mario Draghi, Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und EU-Währungskommissar Pierre Moscovici teil.

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Quelle: dpa

Zur G7-Gruppe gehören neben Deutschland die USA, Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada.

Vor Beginn äußerten sich die Beteiligten auch zu möglichen Hilfen für Griechenland und dämpften dabei die Hoffnungen auf eine schnelle Lösung. „Wir befinden uns im Arbeitsprozess, so dass ich nicht sagen würde, dass wir jetzt schon handfeste Ergebnisse erreicht haben, dass wir am Ende des Prozesses wären“, sagte Lagarde.

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Am Donnerstag begannen im Schloss die offiziellen Beratungen

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Am Mittwoch hatte bereits Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gesagt, in der Sache sei man noch nicht sehr viel weiter gekommen. Man sei überrascht über Hinweise aus Athen, die Verhandlungen stünde kurz vor dem Durchbruch. Auch aus Kreisen der Europäischen Zentralbank (EZB), die gemeinsam mit dem IWF und der EU-Kommission über die griechischen Reformfortschritte wacht, hieß es am Donnerstag, man sei noch weit weg von einer Einigung. Die Fortschritte seien zu langsam. Griechenland ist in Dresden kein offizielles G7-Thema.

Schäuble warnte vor einer neuen Schuldenspirale mit negativen Auswirkungen für die Weltwirtschaft. „Wir werben für unseren Ansatz: Strukturreformen sind der Erfolgsschlüssel für nachhaltiges Wachstum, Schuldenberge hingegen eine Wachstumsbremse“, sagte Schäuble der Deutschen Presse-Agentur.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise sei weitgehend überwunden, die Weltwirtschaft befinde sich auf einem guten Weg. „Nun geht es darum, wie wir das aktuelle Wachstum verstetigen können, ohne in neue Blasen zu geraten“, erklärte Schäuble.

Die Atmosphäre rund um den Finanz-Gipfel bleibt in Dresden entspannt. Nur der direkte Bereich um das Dresdner Schloss ist abgesperrt. Lediglich die rund 2300 Polizisten sind im Stadtgebiet nicht zu übersehen. Auf den Balkons des Schlosses haben Scharfschützen ihre Positionen eingenommen.Die Resonanz auf die angemeldeten Protestaktionen blieb gering. Auffallend wenige Menschen fanden den Weg in die Dresdner Innenstadt, um gegen das Treffen der Finanzminister zu demonstrieren.

Eine erste Protestaktion gab es am Mittwoch auf dem Neumarkt. Mitglieder der Lobby-Organisation ONE ließen sieben überdimensionale Luftballons mit den Konterfeiten der G7 Staats- und Regierungschef aufsteigen. Die wurden in den Abendstunden von innen illuminiert. „Wir wollen mit der Aktion die Verantwortlichen dazu bewegen, die Entwicklungshilfe für die ärmsten Länder dieser Welt wieder auf die Agenda der internationalen Finanzpolitik zu heben“, sagte Constanze Zöllner, Jugendbotschafterin der Initiative aus Dresden. ONE fordert, dass ein Anteil von 0,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts eines jeden G7-Mitgliedlandes in die Entwicklungshilfe fließt. Bisher sind es nur 0,4 Prozent. „Darüber hinaus muss mehr Geld für die Bildung junger Frauen in Entwicklungsländern bereit gestellt werden. Das ist der Schlüssel für eine positive Entwicklung“, sagte die junge Diplom-Geografin, Zöllner.

Gegen 17 Uhr fand auf dem Neumarkt ein Flash-Mob der Initiative Erlassjahr.de statt. Ein Schuldenberg wurde symbolisch aufgeschichtet, während die Staatsoberhäupter in Liegestühlen ein Nickerchen hielten. Als die Schuldenlast zu groß wurde, klingelten die Wecker und die Regierungschefs wurden aus ihrem Schlaf gerissen. "Wir fordern ein faires Entschuldungsverfahren gerade für die Länder der südlichen Erdhalbkugel, wie Ghana oder Südafrika. Hier bahnt sich die nächste Schuldenkrise an", erklärte Mitorganisatorin Mara Liebal.

Ab 16 Uhr demonstrierte die LINKE unter dem Motto „Wir sind nicht nur G7. Wir sind 7 Milliarden“ auf dem Postplatz. Auch hier wurde mit den Gesichtern der Regierungschefs und Finanzminister gespielt. Schäuble und Co. saßen an einem langen Tisch und schoben sich gegenseitig symbolisch 500 Euro-Noten zu.

Die Finanzexperten tagen noch bis zum Freitag in Dresden. Am 1. und 2. Juni steht dann noch einmal Schloss Moritzburg im Fokus. Dort tagen dann zwei Tage lang die Innenminister der G6-Staaten.

dpa / hh / sl

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