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Fusion der Städtischen Krankenhäuser ist beschlossene Sache

Stadtrat entscheidet Fusion der Städtischen Krankenhäuser ist beschlossene Sache

Die Städtischen Krankenhäuser Friedrichstadt und Neustadt werden zum 1. Januar 2017 zum Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden fusionieren. Der Gesundheitsausschuss des Stadtrats hat in dieser Woche der Fusion zugestimmt. Jetzt muss der Stadtrat in der nächsten Woche den Zusammenschluss noch beschließen.

Quelle: DNN

Dresden.  Die Städtischen Krankenhäuser Friedrichstadt und Neustadt werden zum 1. Januar 2017 zum Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden fusionieren. Der Gesundheitsausschuss des Stadtrats hat in dieser Woche der Fusion zugestimmt. Jetzt muss der Stadtrat in der nächsten Woche den Zusammenschluss noch beschließen. Nach dem eindeutigen Ausschuss-Votum gilt die Zustimmung als sicher.

Letzter Streitpunkt in den Fraktionen des Stadtrats war die Führungsebene des Eigenbetriebes. Die Stadtverwaltung hatte eine zweiköpfiges Leitungsgremium mit einem Medizinischen Direktor und einem Kaufmännischen Direktor vorgeschlagen. Eine Mehrheit im Ausschuss stimmte dafür, auch einen Verantwortlichen für den Pflegedienst in der Leitung zu installieren. Die neuen Stellen des Medizinischen Direktors und des Pflegedienstleiters sollen öffentlich ausgeschrieben werden. Der Kaufmännische Direktor Jürgen Richter ist bereits für beide Häuser verantwortlich und verfügt über einen langfristigen Vertrag.

Mit der Fusion der beiden Krankenhäuser entsteht ein Wirtschaftsunternehmen mit mehr als 3000 Mitarbeitern, über 1500 stationären Betten und einem Jahresumsatz von rund 290 Millionen Euro. Die Fusion soll Entscheidungswege verkürzen und Synergieeffekte stärken. „Die beiden Krankenhäuser sollen als Einheit verstanden und so ihre Zukunftsfähigkeit gesichert werden“, heißt es in der Beschlussvorlage für den Stadtrat. Mit dem Zusammenschluss könne eine einheitliche Verwaltungsstruktur für beide Häuser geschaffen werden. Das Städtische Klinikum die Rolle des Komplettversorgers nach außen zeigen und damit wettbewerbsfähig bleiben.

Die Kapitalausstattung des neuen Eigenbetriebs soll durch Übertragung der betriebsnotwendigen Gebäude und Grundstücke sowie des sonstigen Vermögens der beiden Krankenhäuser in das Eigentum des neuen Städtischen Klinikums erfolgen. Die Stellung der Beschäftigten und Auszubildenden in den Häusern werde nicht verändert. Die Stadt will im Prozess der Zusammenführung des Personals in einem neuen Eigenbetrieb mit den Gewerkschaften Verdi und Marburger und Prozessvereinbarungen abschließen.

Am 1. Juli wechselt auch die Zuständigkeit für die Krankenhäuser. Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) hatte die Fachaufsicht über die beiden Häuser 2005 übertragen bekommen, da der damalige Sozialbürgermeister Tobias Kogge (CDU) mit den Eigenbetrieben nicht zurechtkam. Unter Sittels Aufsicht wurden die Krankenhäuser konsolidiert, in diesem Jahr ist ein kleiner Gewinn angestrebt. Jetzt wechselt die Aufsicht für die Häuser zu Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke), die unter anderem die Erarbeitung einer neuen Eigenbetriebssatzung für das Städtische Klinikum begleiten muss.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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