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Fünf Monate Abgeordnetenwatch.de für Dresdner Stadträte – Resonanz ist bisher gering

Fünf Monate Abgeordnetenwatch.de für Dresdner Stadträte – Resonanz ist bisher gering

Rund fünf Monate nach dem Start des Projektes Abgeordnetenwatch.de für den Dresdner Stadtrat ist die Resonanz bisher gering. Bis zum Freitag hatten die Bürger erst 27 Fragen an insgesamt 19 der 71 Stadträte gestellt.

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Viele Politiker haben Facebook- und Twitter-Profile. Auf abgeordnetenwatch.de können Bürger den Dresdner Stadträten Fragen zu politischenThemen stellen. (Symbolbild)

Quelle: dpa

Nur zwölf Fragen wurden individuell beantwortet. „Mich haben nach der Wahl im August 2009 fast keine Fragen mehr erreicht, es ist also überschaubar. Dafür wenden sich viele Menschen direkt per E-Mail mit Anfragen an mich, dich ich versuche, zeitnah zu beantworten", sagt beispielsweise Linken-Stadträtin Annekatrin Klepsch, die eine Frage erhielt und diese umfangreich beantwortete. Es gebe zu wenig Fragen, meint auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Lames. „Fragen deuten darauf hin, dass etwas geklärt und gestaltet werden muss. Ohne gute Fragen ist die Politik schlechter."

Einige Räte geben allerdings den Zeitaufwand zu bedenken. „Ich habe allein nur für den ‚regulären' Mailverkehr im Sinn der Stadtratstätigkeit pro Tag rund 45 Minuten Aufwand, ein ehrenamtlicher Stadtrat gerät da eindeutig an seine Grenzen", sagt Thomas Löser von den Grünen. „Bitte beachten Sie, dass ich aufgrund meiner aktuellen Arbeitsbelastung keine Fragen über abgeordnetenwatch.de beantworten kann", schreibt der FDP-Fraktionsvorsitzende Holger Zastrow als Standard-Antwort innerhalb des Portals. Aus einem anderen Grund beantwortet Helfried Reuther von der CDU die Anfragen nicht öffentlich: „Da ich den direkten Kontakt bevorzuge und keine anonyme Zwischenmoderation benötige, habe ich die Frage von (...) im persönlichen Gespräch beantwortet", ist auf abgeordnetenwatch.de zu lesen.

„Ich vermute, das dauert noch etwas, bis die Seite bei der Dresdner Bevölkerung im Bewusstsein ist. Abgesehen davon tagen der Stadtrat und oft auch die Ausschüsse öffentlich, so dass Bürger direkt mit den Stadträten in Kontakt treten können", sagt Annekatrin Klepsch. „Viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger kommen bei mir nach wie vor auf direktem Wege an", sagt Christiane Filius-Jehne von den Grünen. So bevorzugen die meisten Stadträte weiter den persönlichen Kontakt mit den Wählern. „Das kostet Zeit, ist aber für uns als Mandatsträger ein wichtiger Seismograph für die politische Arbeit", meint die Linken-Abgeordnete Klepsch.

Auf "abgeordnetenwatch.de" hat jeder Dresdner Stadtrat eine eigene Profilseite, die zum Beispiel über die Parteizugehörigkeit, das Geburtsjahr und die berufliche Qualifikation informiert. Alle Fragen und Antworten werden dort später veröffentlicht. Um die Politiker vor bösartigen Schmähungen und Fragen zu ihrem Privatleben zu schützen, werden alle Beiträge vor Veröffentlichung gegengelesen. Fragen kann jeder Bürger stellen, einzige Voraussetzung ist eine gültige E-Mail-Adresse.

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Die Veranstalter verteilten Flyer und luden zum Mitmachen ein.

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„Wir sind erst einmal zufrieden", sagte Roman Ebener von abgeordnetenwatch.de. „Wir wünschen uns aber natürlich mehr Interesse von den Bürgern und auch mehr Einsatz von den Politikern beim Beantworten der Fragen." Das Portal sei als Chance für die Bürger gedacht, bei den Politikern nachzuhaken. Man könne aber auch keine Fragen erzwingen.

Ursprünglich hatte sich die 2004 gegründete Plattform auf Abgeordnete des Bundestages in Berlin, des EU-Parlaments in Straßburg und einzelner Landtage beschränkt. Seit einigen Monaten wird das System nach und nach auf immer mehr Kommunalparlamente ausgedehnt. Neben den Dresdner Räten stellen sich auch die Volksvertreter in Leipzig, Frankfurt/M., Köln oder Halle den Fragen der Bürger - bislang meist mit ähnlich geringer Resonanz wie in Dresden.

Stephan Lohse/js

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