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Folge von "Schweinen wie diese": OB Orosz droht Stadträten mit Strafgeld

Folge von "Schweinen wie diese": OB Orosz droht Stadträten mit Strafgeld

Die Vergabe des Weihnachtsmarktes auf der Hauptstraße an "Zastrow + Zastrow" und "matteoevents" in der Sitzung des Stadtrates vom 4. April hat Folgen: OB Helma Orosz (CDU) kündigte an, künftig hart gegen verbale Entgleisungen von Räten durchzugreifen.

Ausschnitt aus dem persönlichen Brief von Orosz an FDP-Stadträtin Barbara Lässig: Künftig will die OB bei verbalen Ausfällen der Stadträte hart durchgreifen.

Sie drohte mit Strafgeld. Seltsam nur, dass diese letzte Warnung an alle Stadträte als persönlicher Brief lediglich an FDP-Stadträtin Barbara Lässig ging.

Inhaltlich gab es gegen die Vergabe an Zastrow & Co. nichts einzuwenden. Dennoch entschied der Finanzausschuss das Thema nicht allein, was er hätte machen können. Stattdessen hob die Linke das Thema in den Stadtrat, meldete sich dann aber bei der Debatte nicht einmal zu Wort. Das brachte die frühere Linke Lässig auf die Palme. "Feige, einfach nur feige. Diesen Antrag erst in den Stadtrat heben und hier dann nichts mehr dazu sagen wollen. Herr Schollbach führt hier politische Schlammschlachten und hat zum Schluss doch nicht genug Arsch in der Hose", polterte Lässig. Schließlich ließ sich die engagierte Liberale zu einer Provokation hinreißen, die ihr hinterher öffentlich leid tat. Sie sprach von "Schweinen wie diesen" und zeigte in Richtung der Fraktion Die Linke.

Im persönlichen Brief an Lässig nahm Orosz Bezug auf Gemeindeordnung und Hauptsatzung des Stadtrates. Tenor der Paragraphen: Wenn Ehrenamtliche ihre Pflichten gröblich verletzen, kann der Stadtrat den Delinquenten ein Ordnungsgeld von bis zu 500 Euro verpassen. Ralf Redemund

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 26.04.2012

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