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Finanzminister Hartmut Vorjohann stellt im Dresdner Kulturrathaus den Etat 2013/14 vor

Finanzminister Hartmut Vorjohann stellt im Dresdner Kulturrathaus den Etat 2013/14 vor

Grenzen und Möglichkeiten des nächsten Doppelhaushaltes 2013/2014 stellte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) gestern im Rahmen einer öffentlichen Bürgerversammlung vor.

Der Einladung des Kämmerers ins Kulturrathaus waren allerdings nicht viel mehr als zehn Bürger gefolgt. Dafür saßen im Publikum gleich drei Journalisten und ein Stadtrat.

Was Vorjohann dann präsentierte, war jede Menge Zahlenwerk und das versprach nicht wirklich Gutes für die Zukunft. Seinen Worten zufolge läuft Dresden bis zum Jahr 2015 auf eine Finanzierungslücke in Höhe von rund 127 Millionen Euro zu. Das heißt, diese mehr als stolze Summe wird zwar für laufende Ausgaben benötigt, ist aber auf Seite der Einnahmen überhaupt noch nicht gedeckt.

„Bei unseren Kindertagesstätten übersteigt der Zuschussbedarf die bisherigen Planungen deutlich. Im Schulbereich müssen wir schon jetzt anfangen, 94 Millionen Euro für nötige Investitionen in den nächsten Jahren bereitzustellen", erklärte Vorjohann. Hintergrund ist, dass die Statistiker Ende 2011 ihre Prognose hinsichtlich der Anzahl von Kindern in Dresden nach oben korrigiert haben - wegen der starken Geburtenquote und vielen Zuzügen.

Einen DNN-Bericht vom Dienstag, wonach Vorjohann erwägt, den Bau des Kulturkraftwerkes zugunsten des Kulturpalastumbaus nach hinten zu stellen, wies die Stadt gestern zurück. Dies sei nur ein Szenario von vielen gewesen und bereits wieder verworfen worden. Eines stellte Vorjohann in der Bürgerversammlung aber klar: „Das politische Prinzip ‚Wir versprechen allen alles und zwar gleichzeitig‘ ist nicht finanzierbar."

Christoph Stephan

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