Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Google+
FDP: Operette und TJG sanieren - Kulturkraftwerk soll privat entstehen

FDP: Operette und TJG sanieren - Kulturkraftwerk soll privat entstehen

Für eine Sanierung der Staatsoperette und des "Theaters Junge Generation" (TJG) an deren alten Standorten statt eines Neubaus im "Kulturkraftwerk Mitte" und gegen Steuererhöhungen haben sich am Sonnabend die Dresdner Liberalen auf ihrem Kreisparteitag ausgesprochen.

Investieren müsse die Stadt aber in Kitas, Schulen, den Kulturpalast-Umbau und in die Reparatur wichtiger Verkehrsadern wie der Königsbrücker Straße und der Stauffenbergallee, betonte FDP-Kreisvorsitzender Johannes Lohmeyer.

Um dies zu finanzieren, sollte sich Dresden von Anteilen an der Verbundnetz AG (VNG) und der Drewag trennen, statt sich zu verschulden, sagte Lohmayer. "Wir werden die einmal erreichte Schuldenfreiheit mit Klauen und Zähnen verteidigen." Eine Erhöhung der Grundsteuer, wie von der Rathausspitze vorgeschlagen, komme nicht in Frage. "Was die Oberbürgermeisterin da vorhat, ist doch Wahnsinn", sagte der FDP-Politiker. "Demnächst wird den Dresdnern durch die Strompreis-Erhöhung tief in die Tasche gegriffen und die OB antwortet darauf mit Steuererhöhungen."

Hintergrund: Wegen schrumpfender Gewerbesteuern klafft in den Dresdner Haushalten bis 2017 ein Finanzloch (letzter Stand: 89 Millionen). OB Helma Orosz (CDU) hatte daher höhere Grundsteuern vorgeschlagen, um neben dem Kita- und Schul-Bauprogramm auch die Großprojekte "Kulti"-Umbau und Kulturkraftwerk Mitte zu stemmen.

Wegen der angespannten Haushaltslage und des sich anbahnenden Konjunkturabschwungs plädieren die Liberalen indes dafür, kleine Brötchen zu backen: Saniere man Operette und TJG an ihren alten Standorten, spare dies Geld im Vergleich zu einem Großbauprojekt wie dem "Kulturkraftwerk Mitte". Letzteres lasse sich auch ohne Steuergelder realisieren, indem man dort Künstler ansiedele und privatwirtschaftliche Nutzungen finde. Auch die Königsbrücker Straße lasse sich billiger "im Bestand" sanieren, sagte Lohmeyer. Das heißt: Statt den Querschnitt zu verändern, soll die Straße nur saniert und um Fahrradwege ergänzt werden.

Am Rande ihres Kreisparteitags nominierten die Dresdner Liberalen Kandidaten für den Bundestagswahlkampf im Herbst 2013. Für den Wahlkreis 159 tritt der 48-jährige Kreisvorsitzende und Hotelier Lohmeyer an, für den Wahlkreis 160 der 30-jährige Stadtrat und Veranstalter Matteo Böhme (Nachtskaten, Augustusmarkt). Heiko Weckbrodt

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 19.11.2012

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.