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Einwohner überschätzen Bezüge der Stadträte in Dresden

DNN-Barometer Einwohner überschätzen Bezüge der Stadträte in Dresden

Die Bezüge von Politikern sind immer wieder Anlass für Diskussionen. Schnell entwickeln sich dabei Neiddebatten. Bisweilen sind Vorstellungen, was Politiker für ihre Arbeit bekommen, aber auch von der Realität ziemlich weit entfernt, wie ein aktuelles DNN-Barometer zeigt.

DNN-Barometer zu Aufwandsentschädigungen für Dresdner Stadträte.
 

Quelle: Archiv

Dresden.  Der Verdienst von Politikern sorgt immer für Diskussionen, offenbar bestehen aber in der Öffentlichkeit unklare Vorstellungen darüber, was die Volksvertreter tatsächlich erhalten. Das macht das aktuelle DNN-Barometer deutlich. Die Dresdner überschätzen erheblich, welche Zahlungen an Stadträte wirklich fließen.

Bei den Landtagsabgeordneten ist die Sache klar: Sie sind hauptamtlich im Dienste des Volkes unterwegs, ihr Gehälter heißen Diäten, die jährlich nach einem Index aus Wirtschaftskraft, Sozialleistungen und Lohnentwicklung angepasst werden. 5337,64 Euro gibt derzeit steuerpflichtig. Dazu kommt eine Kostenpauschale in Abhängigkeit vom Wohnsitz. Ein Dresdner Abgeordneter erhält derzeit 3135 Euro. Dazu kommen Rentenleistungen.

Bei den Stadträten, die ehrenamtlich tätig sind, sieht das ganz anders aus. Sie erhalten lediglich Aufwandsentschädigungen für ihre Mitgliedschaft im Stadtrat und die Arbeit in Ausschüsse und anderen Gremien. Formal betrachtet ist der Stadtrat Teil der Verwaltung, gilt damit nicht als eigenständiges Parlament mit gesetzgeberischen Kompetenzen. Doch viel zu tun gibt es allemal. Wie bei den Landtagsabgeordneten auch hängt die Belastung immer von der Einsatzbereitschaft des Einzelnen ab. Nicht selten sind Unterlagen für Entscheidungen mehr als 100 Seiten dick, muss in Ausschüssen, Beiräten und Versammlungen an Nachmittagen und Abenden stundenlang beraten werden. Und nicht zuletzt ist das alles auch noch der öffentlichen Kritik ausgesetzt.

DNN-Barometer zur Arbeit der Stadträte

DNN-Barometer zur Arbeit der Stadträte.

Quelle: A. Eylert

Was meinen die Einwohner, was Stadträte für ihre Arbeit bekommen? Das Institut für Kommunikationswissenschaft hat 508 repräsentative ausgewählte Dresdner für das DNN-Barometer im Februar befragt. Im Durchschnitt schätzen die Dresdner, dass die Stadträte 3326,10 Euro bekommen jeden Monat. Da werden die Räte mit den Ohren schlackern. In der Realität können sie davon nur träumen. Nach den Angaben der Stadt sind 2014 durchschnittlich 9855 Euro an die Stadträte ausgezahlt worden – im ganzen Jahr (Sitzungsgelder und Pauschale). Das ist ein Betrag von 821,25 Euro pro Monat und lediglich ein Viertel von dem, was die Dresdner geschätzt haben.

Das rechnerische Minimum liegt laut Stadt bei 5550 Euro im Jahr und setzt sich aus 400 Euro Grundentschädigung monatlich und 15 mal 50 Euro für Sitzungen des Stadtrats zusammen. Das Maximum liegt bei etwa 20000 Euro im Jahr. Dafür muss man allerdings Fraktionschef sein, Selbstständiger und mindestens Mitglied in drei Ausschüssen. Bei dieser „maximalen Arbeitsbelastung“, wie es die Verwaltung beschreibt, bringt es ein Stadtrat dann auf monatlich rund 1666,67 Euro.

Von den Dresdnern näherten sich bei der Umfrage lediglich 16 Prozent der realen Situation an, dabei wurde im DNN-Barometer eine Angabe zwischen 400 und 1000 Euro als richtig gewertet. Nach Angaben der Stadt bewegen sich 51 der 70 Stadträte in dieser Spanne. Sieben erhalten mehr als 1500 Euro.

21 Prozent der Befragten haben großes Vertrauen in die Arbeit des Stadtrats, bei 37 Prozent ist es „nicht so groß“, 28 Prozent haben „nur wenig Vertrauen“. Bei diesen Antworten wussten die Umfrageteilnehmer noch nicht, wie ihre Verdienstschätzung mit der Realität zusammenpasst. Ob das die Wertschätzung gegenüber den Räten beeinflusst, ist offen.

Mit der Information, dass es monatlich 400 bis 1000 Euro etwa sind, sprachen sich 56 Prozent der Befragten dafür aus, die Stadträte weiterhin ehrenamtlich (mit Aufwandsentschädigung) arbeiten zu lassen. 28 Prozent würden ein Hauptamt (mit Diät) bevorzugen, 11 Prozent könnten sich eine Kombination aus beidem vorstellen. Fünf Prozent der Befragten wollten sich nicht entscheiden.

Von Ingolf Pleil

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