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Dresdner Stadtrat will nach 15 Jahren Bilanz zu Eingemeindungen ziehen

Dresdner Stadtrat will nach 15 Jahren Bilanz zu Eingemeindungen ziehen

Etwa 15 Jahre nach der Eingemeindungswelle rund um Dresden ist es Zeit für eine Bilanz. Das hat der Stadtrat gestern Abend mit knapper Mehrheit beschlossen. Strittig war die Frage, welche Stoßrichtung die Auswertung haben soll.

Linke und Grüne wollten von der Verwaltung bis Frühjahr nächsten Jahres eine Liste mit Ergebnissen einfordern. "Uns interessiert vor allem, ob die in den 1990er Jahren gegebenen Versprechen wie mehr Bürgernähe und weniger Bürokratie eingehalten wurden", erklärte Linke-Stadtrat Hans-Jürgen Muskulus. Fragen zur sozialen Infrastruktur sollten ebenso im Fokus stehen, ob es in den Ortschaften zum Beispiel genügend Schulen, Kindertagesstätten, Bibliotheken und Jugendtreffs gibt. "Auch Anpassungen bei den Ortschaftsverfassungen müssen diskutiert werden dürfen", betonte Muskulus. Grünen-Stadträtin Margit Haase regte an, in der Bilanz Investitionen der vergangenen Jahre darzustellen und auch deutlich zu machen, welche Verbindlichkeiten der Ortschaften die Stadt Dresden im Zuge des Eingemeindungsprozesses übernommen hat.

Das Ansinnen beider Parteien wurde durch die CDU torpediert. Die Christdemokraten brachten einen eigenen Ersetzungsantrag ein, der schließlich auch eine Mehrheit fand. Von seiner Formulierung mutet das Papier sehr viel weniger konkret an. "Wir wollen den Blickwinkel erweitern, wie es dem Thema angemessen ist", begründete CDU-Fraktionschef Georg Böhme-Korn. "Dabei wollen wir die Perspektive vor allem auf die Lebensqualität in den Ortschaften richten, wie die Menschen sich dort fühlen. Die gegenseitige Nähe mit Dresden soll im Mittelpunkt stehen." Böhme-Korn verglich das Phänomen der in Dresden ohne Gerichtsprozesse über die Bühne gegangenen Eingemeindungen mit einer katholischen Ehe - ohne Rückfahrschein eben. "Bis dass der Tod uns scheidet", so der CDU-Fraktionschef.

Die Stadt hat nun bis Sommer 2014 Zeit, um den Bericht zu erarbeiten. Zunächst wird geprüft, wie die Daten erhoben werden könnten. Bürgerversammlungen seien ebenso denkbar wie eine Befragung einzelner Haushalte, sagte Stadtsprecher Kai Schulz. Eingemeindet wurden bereits die Gemeinden Altfranken, Cossebaude, Gompitz, Kauscha, Langebrück, Mobschatz, Schönfeld-Weißig und Weixdorf sowie das Gewerbegebiet Boxdorf. Gern kommt immer mal zur Sprache, dass sich Dresden doch die attraktive Stadt Radebeul einverleiben könnte. Dass weitere Kommunen zur Landeshauptstadt dazukommen, steht aber derzeit nicht zur Debatte.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 27.09.2013

Christoph Stephan

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