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Dresdner Stadtrat ruft am 22. November erneut zur Bürgerfragestunde

Dresdner Stadtrat ruft am 22. November erneut zur Bürgerfragestunde

Zum Beginn der Stadtratssitzung am 22. November wird es wieder eine Einwohnerfragestunde geben. Darüber informierte gestern das Presseamt der Stadtverwaltung. Los geht es um 16 Uhr im Clara-Schumann-Saal des Kulturrathauses, Königstraße 15. Das Angebot richtet sich auch an Vertreter ortsansässiger Bürgerinitiativen, allerdings sind verschiedene Dinge zu beachten.

Zum einen müssen Bürger ihre Fragen bis spätestens zum 8. November bei Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) einreichen. Das ist entweder per E-Mail möglich über die Adresse stadtratsangelegenheiten@dresden.de oder auf dem klassischen Postweg: Stadtverwaltung Dresden, Oberbürgermeisterin, Postfach 12 00 20, 01001 Dresden. "Damit die Anfrage in der Einwohnerfragestunde öffentlich behandelt werden kann, muss der Fragesteller im Betreff oder der Überschrift den Begriff 'Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde' aufnehmen", betont die Pressestelle.

Nicht zulässig seien Fragen zu persönlichen Einzelfällen, zu Angelegenheiten, die in nicht-öffentlicher Sitzung zu behandeln sind sowie solche, die sich auf einen Tagesordnungspunkt der aktuellen Stadtratssitzung beziehen. OB Orosz werde zudem nach Absprache mit dem Ältestenrat entscheiden, ob die Beantwortung der Anfrage wirklich in mündlicher Form vor dem kompletten Stadtrat erfolgen muss oder auch schriftlich erfolgen kann.

Im ersten Fall wird darum gebeten, dass die Fragesteller auch wirklich während der Einwohnerfragestunde anwesend sind. Stellung zu den vorgetragenen Anliegen nimmt dann entweder Helma Orosz höchstpersönlich oder ein von ihr Beauftragter, vorrangig ein Fachbürgermeister. Die erste Einwohnerfragestunde wurde am 21. Juni durchgeführt.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 26.10.2012

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