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Dresdner Stadthaushalt genehmigt – Landesdirektion billigt Etat mit einer Auflage

Dresdner Stadthaushalt genehmigt – Landesdirektion billigt Etat mit einer Auflage

Die Landesdirektion hat den Haushalt der Stadt Dresden genehmigt. Einzige Auflage der Behörde ist, dass die Stadt keine Kredite zur Finanzierung von Investitionen aufnehmen darf.

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Die Landesdirektion hat den Dresdner Haushalt bestätigt.

Quelle: Stephan Lohse

Allerdings sind laut Verwaltung im Haushaltsentwurf für 2013 und 2014 bisher ohnehin keine Kreditaufnahmen eingeplant.

„Mit dem Bescheid der Landesdirektion Sachsen können wir den Haushalt 2013/14 endlich in Vollzug setzen und nun beginnen, das umfangreiche Investitionsprogramm in dringend benötigte Schulen und Kitas umzusetzen“, so Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU).

Allerdings bemängelt die Aufsichtsbehörde, dass Dresden in den kommenden beiden Jahren alle vorhandenen Rücklagen einsetzen will, unter anderem für den Bau des Kulturkraftwerks und die Erneuerung des Kulturpalastes, dessen Baustart bisher durch den noch nicht genehmigten Haushalt blockiert war. Die mittelfristige Finanzplanung sei laut Landesdirektion so fortzuschreiben, dass am Ende der einzelnen Haushaltsjahre ausreichend Eigenmittel verfügbar sind. Aus ihrer Sicht reichen die nötigen Einzahlungen für die geplanten Investitionen nicht aus, so dass die Kommune 2015 und 2016 auf Kredite angewiesen wäre.

Die Landesdirektion kritisierte zudem, dass mit einer unsicheren Erhöhung der Landeszuschüsse für Kita-Plätze ab 2015 und vagen Erträgen aus einer Kurtaxe gerechnet wird. Der Doppeletat hat ein Volumen von rund 1,27 Milliarden Euro pro Jahr. Allein in den Schulhausbau und die Errichtung von Kitas will Dresden in den kommenden beiden Jahren rund 250 Millionen Euro investieren.

dpa / sl

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