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Dresdner SPD fordert Gesundheitskarte für Asylbewerber

Stadtrat Dresdner SPD fordert Gesundheitskarte für Asylbewerber

Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Verwaltung aufgefordert, unverzüglich eine Beschlussvorlage zum Thema Gesundheitskarte für Asylbewerber vorzulegen. Diese hatte zuvor mitgeteilt, eine solche Maßnahme sei nicht möglich. Das sehen die Sozialdemokraten anders.

Mit der Gesundheitskarte könnten Asylbewerber unbürokratisch jede allgemeinärztliche Praxis aufsuchen und sich behandeln lassen.

Quelle: dpa

Dresden. Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Stadtverwaltung aufgefordert, unverzüglich eine Beschlussvorlage zum Thema Gesundheitskarte für Asylbewerber vorzulegen. Der Stadtrat hatte die Verwaltung im vergangenen Jahr mit den Stimmen der rot-grün-roten Mehrheit beauftragt, die Einführung der Gesundheitskarte zu prüfen.

Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke) hat in dieser Woche den Stadträten mitgeteilt, dass die Einführung der Gesundheitskarte nicht möglich sei. Weder der Freistaat Sachsen noch der Sächsische Städte- und Gemeindetag würden die Einführung unterstützen, so die Sozialbürgermeisterin. Verhandlungen mit einer Krankenkasse hätten zu keinem Ergebnis geführt. Sollte Dresden die Karte als freiwillige Leistung einführen, könnte es passieren, dass die Stadt auf den Kosten sitzen bleibt.

Vincent Drews, sozialpolitischer Sprecher der Sozialdemokraten, stellt diese Antwort nicht zufrieden. Die Verwaltung habe sich nicht ernsthaft mit der Thematik auseinandergesetzt, so seine Meinung. Es gebe in Deutschland mehr als 100 Krankenkassen, das Rathaus habe aber nur mit einer einzigen verhandelt. Eine Kostenschätzung habe die Verwaltung gleich gar nicht vorgelegt, bemängelt Drews.

Mit der Gesundheitskarte könnten Asylbewerber unbürokratisch jede allgemeinärztliche Praxis aufsuchen und sich behandeln lassen, meint der SPD-Stadtrat. „Im Moment scheitert die Krankenversicherungskarte aber an dem Umwillen der Verwaltung“, wirft er der Linken Kaufmann vor.

Th. Baumann-Hartwig

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