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Dresdner Piraten-Stadträte schließen sich der Linken-Fraktion an

Dresdner Piraten-Stadträte schließen sich der Linken-Fraktion an

Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier, die beiden Piraten im neugewählten Dresdner Stadtrat, sind der Fraktion "Die Linke" beigetreten. Das gaben sie am Mittwochnachmittag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Linke-Fraktionschef André Schollbach bekannt.

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Die beiden Piraten im neugewählten Dresdner Stadtrat sind der Fraktion "Die Linke" beigetreten.

Quelle: dpa

"Wir bleiben Piraten und werden auch unter dem Dach der Linken-Fraktion weiter ein eigenständiges Profil fahren", sagte Schulte-Wissermann.

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Martin Schulte-Wissermann

Quelle: pr

Durch das Konstrukt sind allerdings ihm und seinem Parteifreund Norbert Engemaier mehrere Sitze in den Fachausschüssen des Stadtrates sicher. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Bündnispartner der rot-rot-grünen Mehrheitskoalition ein Stück weit von ihrem Stimmrecht zurücktreten und dafür die Piraten als Ausschussvertreter entsenden. Dieses Vorgehen wurde jedoch durch die Landesdirektion Sachsen moniert.

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Norbert Engemaier

Quelle: PR

Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier haben eigenen Angaben zufolge auch mit der SPD und den Grünen Gespräche über einen Fraktionsbeitritt geführt, mit diesen Parteien aber offenbar weniger Schnittmengen gefunden.

chs

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