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Dresdner FDP-Fraktion will Kulturkraftwerk Mitte endgültig streichen

Dresdner FDP-Fraktion will Kulturkraftwerk Mitte endgültig streichen

Die FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat will das Kulturkraftwerk Mitte komplett streichen. Wie die Fraktion nach ihrer Haushaltsklausur am Wochenende mitteilte, soll das ambitionierte Projekt mangels Geld komplett beerdigt werden.

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Die FDP will das Projekt Kulturkraftwerk Mitte beerdigen.

Quelle: Tanja Kirsten

Stattdessen wollen die Liberalen die vorhandenen Spielstätten von Operette und das Theater Junge Generation (TJG) im Bestand sanieren.

„Es ist ehrlicher, jetzt einen Schlussstrich zu ziehen anstatt Mitarbeiter und Besucher erneut zu vertrösten und Hoffnungen zu wecken, die die Stadt Dresden in den nächsten Jahren nie und nimmer erfüllen kann“, teilte Fraktionschef Holger Zastrow mit.

Dafür will die FDP auf Steuererhöhungen komplett verzichten. Weder Gewerbesteuer noch Grundsteuer sollen erhöht werden, eine Bettensteuer nicht eingeführt werden. Dresden solle stattdessen sparen. Der Ausbau der Schwimmhalle Freiberger Straße soll kleiner ausfallen, der von den Dresdner Verkehrsbetrieben geplante Bau von neuen Straßenbahnlinien soll gestrichen werden. Straßen sollen nur noch im Bestand saniert werden. Zudem plädieren die Liberalen vehement gegen die von der Stadt geplante Eingliederung des Bäderbetriebes in die Technischen Werke Dresdens. Dies bringe keinerlei finanziellen Vorteile, sorge vielmehr für noch weniger Transparenz bei der Finanzierung.

Die aktuelle Steuerschätzung hatte in der vergangenen Woche gezeigt, dass Dresden in den kommenden Jahren Geld fehlt, mit dem Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) fest geplant hatte. Vor allem die geringeren Gewerbesteuereinnahmen sorgen dafür, dass Dresden pro Jahr 30 Millionen Euro weniger zur Verfügung hat, als ursprünglich geplant.

sl

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