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Dresdner Bäder GmbH kommt nicht aus den Startlöchern

Dresdner Bäder GmbH kommt nicht aus den Startlöchern

Die Bäder GmbH, die den städtischen Bäderbetrieb übernehmen soll, kommt nicht aus den Startlöchern. Das zum1. Januar 2013 gegründete Unternehmen ist nach wie vor nicht geschäftsfähig, musste Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) jetzt vor dem Finanzausschuss eingestehen.

Sollte die GmbH bis zum 30. Juni nicht handlungsfähig sein, wäre ihre rückwirkende Gründung ungültig und auf die Stadt würden größere Probleme zukommen.

Man warte nach wie vor auf eine Stellungnahme der Finanzbehörden und die Genehmigung der Landesdirektion Sachsen, so Vorjohann. Die Finanzbehörden wurden zu der Frage angerufen, ob für die Übertragung der Grundstücke des Bäderbetriebes Grunderwerbssteuer fällig wird. Die Landesdirektion muss als Kommunalaufsicht die GmbH genehmigen. Das wird sie nur tun, wenn die Stadt nachweisen kann, dass sie mit einem privaten Unternehmen besser fährt als mit einem Eigenbetrieb.

In der Stadtkämmerei würden gegenwärtig die Listen mit den Grundstücken und dem Inventar des Bäderbetriebes erfasst, so der Finanzbürgermeister. Die Kämmerei stoße dabei auf Probleme, da der ehemalige Bäderbetrieb im Moment führungslos sei. Der Leiter Sven Mania absolviert gegenwärtig ein Praktikum.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 23.05.2013

Thomas Baumann-Hartwig

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