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Dresdner AfD-Stadtrat Cornelius: Mandatsverzicht ist nicht möglich

Dresdner AfD-Stadtrat Cornelius: Mandatsverzicht ist nicht möglich

Kreisverband und Stadtratsfraktion der eurokritischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) haben Stadtrat Detlev Cornelius aufgefordert, sein Mandat niederzulegen.

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Detlev Cornelius, Stadtrat Alternative für Deutschland AfD

Quelle: PR

Cornelius war nach den innerparteilichen Querelen auf Bundesebene aus der Partei und der Fraktion ausgetreten. Er will als fraktionsloser Stadtrat weiterarbeiten.

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Hartmut Krien, Wahlkreis 9, 1.434 Stimmen

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Die Forderung des Kreisverbandes und der Fraktion ist von wenig Sachkenntnis geprägt. Nach Angaben von Stadtsprecher Karl Schuricht sind die einzelnen Stadtratsmitglieder in ihrer Mandatsausübung frei, also nur dem geltendem Recht und ihrem Gewissen unterworfen. „Hintergrund ist, dass bei den Kommunalwahlen nicht Parteien, sondern die einzelnen Stadtratsmitglieder unmittelbar von den Wahlberechtigten gewählt worden sind“, erläuterte Schuricht.

Die Ablehnung der Ausübung des Ehrenamtes Stadtrat muss laut Sächsischer Gemeindeordnung mit einem „wichtigen Grund“ erklärt werden, und dazu zählt der Austritt aus einer Partei und/oder einer Fraktion definitiv nicht. Ein „wichtiger Grund“ liegt laut Gemeindeordnung unter anderem vor, wenn der Ehrenamtliche älter als 65 Jahre ist, an einer anhaltenden Krankheit leidet, zehn Jahre dem Stadtrat angehört hat, in seiner beruflichen Tätigkeit behindert wird oder ein mit der ehrenamtlichen Tätigkeit unvereinbares öffentliches Amt ausübt. Diese Gründe liegen bei Cornelius erkennbar nicht vor, womit er sein Mandat nicht einfach so zurückgeben kann. So sehr seine früheren Parteifreunde und Fraktionskollegen auch sauer auf ihn sein mögen – das lässt das Kommunalrecht nicht zu.

Thomas Baumann-Hartwig

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