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Dresdens Straßen müssen leiden, weil Geld für die Bildung benötigt wird

Dresdens Straßen müssen leiden, weil Geld für die Bildung benötigt wird

Dresdens Autofahrer müssen sich in Zukunft auf die eine oder andere Holperpiste mehr einstellen. Der Grund: Obwohl die Stadt dank einer florierenden Wirtschaft von 2013 bis 2015 Mehreinnahmen von etwa 266 Millionen Euro erwartet, reicht das Geld nicht.

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Zugunsten der Bildung muss wohl die eine oder andere Straße noch eine Weile auf ihre Sanierung warten.

Quelle: dpa

Ohne die Rücklagen aus dem Woba-Verkauf würde bereits im nächsten Jahr eine Finanzierungslücke von 46,3 Millionen und 2014 ein Defizit von 79,2 Millionen Euro entstehen, teilte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) am Dienstag bei der Vorstellung des neuen Doppelhaushalts 2013/2014 mit.

Viel Geld wird im neuen Haushalt vor allem für den Bereich Bildung benötigt. Durch den anhalten Zuzug und den Geburtenboom müssen fast 200 Millionen Euro für den Neu- und Ausbau von Schulen und 60 Millionen Euro für Kindereinrichtungen eingeplant werden Das Straßen- und Tiefbauamt kann hingegen 2013 nur mit 11,6 und 2014 mit 33,4 Millionen Euro rechnen.

Für Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) ist diese Zielstellung trotzdem genau richtig: „Wir sind der Auffassung, dass dies die minimale Grenze ist. Weniger sollte man sicherlich nicht ausgeben. Allerdings müssen bestimmte Bereiche zurückstehen, damit wir unsere Ziele erreichen“, so Orosz.

Um nicht in die Schuldenfalle zu tappen, möchte die Stadt bis 2017 ein Maßnahmenpaket zum Haushaltsausgleich auf den Weg bringen. In diesem Zuge sollen über einen Zeitraum von fünf Jahren unter anderem 51,4 Millionen Euro an Personal- und Sachkosten in der Verwaltung eingespart werden. Außerdem ist geplant, dass die Grundsteuer von 635 auf 710 Prozent angehoben wird. Für Mieter würde das im Durchschnitt eine Erhöhung von 20 bis 30 Euro im Jahr und für Hauseigentümer von 40 bis 60 Euro pro Jahr bedeuten.

In der Stadtratssitzung am Donnerstag beginnen die offiziellen Beratungen über den neuen Haushalt 2013/2014. Mit Blick auf die Sitzung betonte Helma Orosz am Dienstag, dass es keine Denkverbote gebe: „Unsere Vorschläge sind nicht alternativlos. Wir sind offen für eine Diskussion.“

Stephan Hönigschmid

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