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Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel: Erfolg lässt sich nicht nur am Ertrag messen

Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel: Erfolg lässt sich nicht nur am Ertrag messen

Wenn es keine Unvernunft und keine Naturkatastrophen gäbe, bräuchte man keine Ordnungsbürgermeister, sagt Detlef Sittel (CDU) augenzwinkernd. Er ist verantwortlich für den Katastrophenschutz, für Ordnung und Sicherheit in der Stadt, aber auch für die städtischen Krankenhäuser.

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Mal entspannt, mal entschlossen: Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel verantwortet eine Reihe durchaus unterschiedlicher Arbeitsgebiete.

Quelle: Dietrich Flechtner

Im DNN-Sommerinterview zieht er Bilanz über die Juni-Flut und erklärt, wie er die Krankenhäuser in die schwarzen Zahlen bringen will.

Frage: Als Ordnungsbürgermeister sind Sie der Vorgesetzte für den Katastrophenschutz. Wie haben sich die Einsatzkräfte bei der Juni-Flut bewährt?

Detlef Sittel: Wir hatten im Juni eine Situation, die mit dem Augusthochwasser von 2002 vergleichbar war. Bei der Bewältigung der diesjährigen Flut gab es jedoch in verschiedener Hinsicht Unterschiede zu 2002, die sich nahezu alle positiv dargestellt haben. Der vorbeugende Hochwasserschutz hat sich bewährt, zum Beispiel bei den Flutschutzmauern in der Innenstadt oder bei der Weißeritz. Die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Bereichen ist deutlich besser geworden, Dienststellen haben besser kooperiert. Jeder wusste sofort, was er zu tun hat. Wir können im Umgang mit diesem Szenarion mittlerweile auf viele Erfahrungen zurückgreifen.

Bis 2002 hat es keine nennenswerten Naturkatastrophen gegeben. Hat das damalige Hochwasser dazu geführt, dass der Katastrophenschutz nun ernst genommen wird?

Es ist richtig, dass das Augusthochwasser von 2002 wesentlich dazu beigetragen hatte, uns die Notwendigkeit des Katastrophenschutzes vor Augen zu führen. Und wir haben dann ja auch in den vergangenen elf Jahren drei Hochwasserkatastrophen zu bekämpfen gehabt! Bereits 2002 hatten wird die richtigen Schlussfolgerungen gezogen: Wir haben ein neues Amt für Brand- und Katastrophenschutz gebildet. Wir haben die Führungs- und Organisationsstruktur optimiert. Und wir haben umfangreiche planerische Vorarbeiten geleistet, bei denen wir zum Beispiel auch Plätze für das Füllen von Sandsäcken in Cossebaude und Lockwitz vorgesehen haben.

War der Katastrophenschutzstab besser vorbereitet als 2002?

Wir haben den gesetzlichen Auftrag, den Verwaltungsstab auch "in Friedenszeiten" jederzeit einsatzbereit zu halten. Jede Funktion ist dort dreifach besetzt. Damit sind wir im Katastrophenfall in der Lage, auch am Wochenende und während der Urlaubszeiten und Feiertage rund um die Uhr einen Einsatz abzusichern.

Wie findet man gute Mitarbeiter für den Katastrophenschutz?

In der Verwaltung gibt es dafür außerhalb des Brand- und Katastrophenschutzamtes keine hauptamtlichen Mitarbeiter. Wir haben aber Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung gefunden, die einen normalen Job in ihren Ämtern machen, sich aber für den Einsatz im Verwaltungsstab fit halten, schulen lassen und üben. Dafür sind wir sehr dankbar.

Sie sind seit einiger Zeit auch für die Ortsämter und Ortschaften zuständig. Wie hat sich das bei der Flut bemerkbar gemacht?

Es ist von Vorteil, wenn man die Strukturen und Personen kennt und die Ortskenntnis der Verantwortlichen nutzen kann. Wir haben zum Beispiel vor Ort Einsatzabschnittsleitungen gebildet und die Ortsamtsleiter, Ortsvorsteher und die Verwaltungsstellen eingebunden. In Zukunft sollten wir die Präsenz vor Ort noch ausbauen.

Wie können die Konflikte zwischen hauptamtlichen und freiwilligen Helfern aufgelöst werden?

Es gibt die professionellen Einsatzkräfte und die ehrenamtlichen, wie die Freiwilligen Feuerwehren, das Technische Hilfswerk oder die Hilfsorganisationen. Diese arbeiten in einer festen Struktur und werden untereinander vernetzt geführt. Dann gibt es die Freiwilligen, die vielfach über die sozialen Netzwerke ihre Einsatzorte gefunden haben. Das verdient Dank und Anerkennung. Ich will dafür werben, dass diese engagierten Menschen prüfen, ob sie nicht vielleicht ehrenamtlich tätig werden wollen. Damit würde die Qualität der geleisteten Arbeit dauerhaft erhalten. Denn wir brauchen den Moment der Planbarkeit. Wir müssen über Strukturen reden.

Woran denken Sie da?

Das beginnt bei der Absicherung von Einsätzen über mehrere Tage und geht weiter bei den Spendenquittungen. Wer stellt die aus, wenn Freiwillige Spenden sammeln? Ich denke, Hilfsorganisationen sind die besten Akteure, um freiwilliges Engagement zu bündeln.

Häufiger als eine Flut kommen Brände und Unfälle vor. Investiert die Stadt genug in ihre Feuerwehren?

Ja. Die Brandschutzbedarfsplanung wird konsequent umgesetzt. Wir werden die Wache in der Albertstadt neu bauen und eine neue Wache für die Wehren von Klotzsche und Hellerau errichten. Die entscheidenden Großprojekte sind damit auf den Weg gebracht. Es wird dann auch weiterhin Reparaturen und Nachbesserungen geben, aber es gibt keinen Investitionsstau mehr.

Wie sieht es bei den Rettungswachen aus?

Wir müssen weiter aufstocken, weil die Bevölkerung wächst und der Anteil der Älteren größer wird. Deshalb haben wir einen höheren Bedarf an medizinischer Notfallversorgung. Aber auch das ist ausfinanziert.

Der 13. Februar ist seit den Krawallen vom 19. Februar 2011 in den vergangenen beiden Jahren deutlich ruhiger abgelaufen. Woran liegt das?

Mit der von der Oberbürgermeisterin ins Leben gerufenen Arbeitsgruppe 13. Februar haben wir seit zwei Jahren eine deutlich bessere Diskussionskultur als vorher gefunden. Die Arbeitsgruppe hat es geschafft, eine Abgrenzung zu weniger friedlichen Ansätzen zu finden.

Was kann die Versammlungsbehörde besser machen?

Ob man das Thema mit den Mitteln des Versammlungsrechts lösen kann, weiß ich nicht. Wir müssen jeden 13. Februar gewissenhaft vorbereiten.

Wie hat sich der Kriminalpräventive Rat bewährt?

Ziel ist es, Akteure und Initiativen zu vernetzen. Ich habe den Eindruck, dass der Informationsaustausch zwischen Polizei, Stadträten und Sozialarbeitern gut funktioniert.

Wie läuft die Dreck-Weg-App?

Es gab eine technische Störung, die bald endgültig beseitigt ist. Wir kommen kaum mit dem Abarbeiten hinterher. Und wir müssen uns auch die Frage stellen, wer den Müll da hinwirft.Unser Anspruch sollte es sein, das Abfallproblem in den Griff zu bekommen, ohne den Etat des Abfallamtes zu verdoppeln. Aber hier ist nicht nur die Verwaltung gefragt.

Wie wollen Sie die Problemzone Alaunpark in den Griff bekommen?

Es spricht nichts dagegen, dass sich Menschen dort wohlfühlen. Aber der Park ist kein rechtsfreier Raum. Die Möglichkeiten der Parknutzer und die Interessen der Anwohnern sind rechtlich klar abgegrenzt. Ich bedaure es, dass wir als Verwaltung immer wieder Erziehungsarbeit leisten müssen und frage mich, warum dort so große Einsätze erforderlich sind.

Die städtischen Krankenhäuser haben erneut Defizite erwirtschaftet. Hakt der Konsolidierungsprozess?

Wir sind ein sehr gutes Stück des Weges gegangen. Die innere Restrukturierung hat begonnen, die medizinische Strategie steht fest. Wir wollen die Leistungen der beiden Häuser zusammenfassen und die medizinische Zielplanung abstimmen. Die Häuser beginnen zunehmend als einheitliches Ganzes zu wirken. Wir bündeln Aufgaben und sparen dadurch.

Aber warum steht derzeit am Ende ein Minus?

Krankenhauser agieren nicht auf einem echten Markt, sondern sind Aufgaben der Daseinsfürsorge. Wir haben keinen Vorteil davon, wenn die Zahl der behandelten die Zahl der mit den Kassen verhandelten Fälle übersteigen. Und es gibt zu wenig Privatpatienten, die zu einer Steigerung der Einnahmen führen könnten. Die Erhöhungen der Fallpauschalen blieben unter den Tarifsteigerungen. Und die Investitionsförderung des Landes ist zurückgeganen.

Also bleiben die Krankenhäuser auf Dauer Verlustbetriebe?

Nein. Der Konsolidierungsprozess trägt Früchte. Wir halten daran fest, dass wir ab 2015 schwarze Zahlen schreiben.

Wie soll das ohne Einschnitte beim Personal gehen?

Wir wollen bei den Verhandlungen im Krankenhausplanungsausschuss und bei den Krankenkassen sukzessive mehr Fälle erreichen, die wir mit dem vorhandenen Personal behandeln. Das heißt, die Produktivität soll steigen.

Was passiert, wenn die Zahl der Fälle nicht steigt?

Erfolg lässt sich nicht nur am Ertrag messen. Die Verkehrsbetriebe sind doch auch kein schlecht geführtes Unternehmen, nur weil sie auf Zuschüsse angewiesen sind. Oder der Eigenbetrieb Kindertagesstätten. Aber es ziehen alle an einem Strang, damit wir es schaffen, die Krankenhäuser ohne Betriebsverluste zu führen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 01.08.2013

Thomas Baumann-Hartwig

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