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Dresdens OB Helma Orosz (CDU) verteidigt Bau des Kulturkraftwerks gegen ihre Partei

Dresdens OB Helma Orosz (CDU) verteidigt Bau des Kulturkraftwerks gegen ihre Partei

OB Helma Orosz (CDU) gibt sich kämpferisch - gegen Teile ihrer Partei. Sie will den sofortigen Neubau des Kulturkraftwerks Mitte, parallel zum Umbau des Dresdner Kulturpalastes, auch finanziert durch eine Erhöhung der Grundsteuer, die die Belastung für alle noch am Gerechtesten verteile.

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Sie steht zu ihrem Wort: OB Helma Orosz (CDU) kämpft am Sonnabend gegen Teile ihrer Partei auf dem Stadtparteitag der CDU für den sofortigen Bau des Kulturkraftwerks Mitte für Operette und Theater Junge Generation (TJG).

Quelle: Andor Schlegel

Für die OB ist das Neubauprojekt eine Frage der Glaubwürdigkeit von Politik. Sie hofft, für ihre Position am Sonnabend auf dem Stadtparteitag der CDU noch eine Mehrheit erhalten zu können.

Das zweithöchste Gremium der CDU, der Kreisausschuss, hatte sich im Vorfeld indes für ein Verschieben des Baus um mehrere Jahre ausgesprochen. Im Gegenzug soll es keine Steuererhöhungen geben. Davon erhoffen sich vor allem die CDU-Politiker in den Randgebieten von Dresden, dass sie bei den anstehenden Wahlen in den kommenden Jahren bessere Chancen haben. Am Sonnabend kommt es zu einem Showdown der beiden Positionen.

Orosz weilte am Donnerstag in dem Leubener Operetten-Provisorium, wo Mitarbeiter Dienstjubiläen feierten (siehe Foto). In Sachen Neubau verzichten alle Operetten-Mitarbeiter von 2009 bis 2012 auf acht Prozent ihres Brutto-Einkommens, was laut Operetten-Intendant Wolfgang Schaller letztlich mit 13 Millionen Euro finanzieller Eigenleistung zu Buche schlägt.

OB hat gegen CDU Ratsmehrheit

Bemerkenswert: Die OB ist in dieser Frage im Stadtrat gar nicht auf ihre Fraktion angewiesen. Es gibt eine Mehrheit aus Bürgerfraktion, Linke, SPD und Grüne für den Bau des Kulturkraftwerks. "Die Beschlusslage ist eindeutig", sagt Christoph Hille, Chef der "Bürger", die in dieser Stadtratsperiode meist das Zünglein an der Waage sind. Die OB stehe im Wort. "Hinter einem Verschieben des Kulturkraftwerkes versteckt sich in Wahrheit ein eiskalt formuliertes Nein der CDU zu diesem Projekt", befürchtet Hille.

Mit dem Neubauprojekt werde nicht nur eine dringende städtebauliche Entwicklung in dem bisher vernachlässigten Rand der Innenstadt angestoßen. Eine Verschiebung des Projektes bedeute für die nächsten Jahre Mehrkosten in Höhe von rund 40 Millionen Euro, rechnet Hille vor und zählt auf: unwirksamer Tarifverzicht der Mitarbeiter, Entfall von Städtebauförderung, Sanierungskosten in Cotta und Leuben oder sogar das Ende der Operette.

Unterdessen sprach sich die Dresdner Intendantenrunde für den Neubau Kulturpalast und Kulturkraftwerk aus, "weil wir meinen, dass hier langjährige Versprechen, die den jeweiligen Ensembles und Beschäftigten, aber auch dem Publikum und den Bürgern der Stadt gegeben wurden, eingehalten werden sollten", formulierte Andreas Nattermann, Sprecher der Intendantenrunde. Ralf Redemund

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 02.11.2012

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