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Dresdens Haushalt in Schieflage

Mehreinnahmen werden durch Ausgaben verschlungen Dresdens Haushalt in Schieflage

Warum soll die Stadt noch sparen? Die Steuerprognosen sind überaus positiv. Doch ein Haushalt besteht nicht nur aus Einnahmen, mahnt Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU). Die Mehrkosten sind höher als die zusätzlichen Einnahmen.

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Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU)

Quelle: Dietrich Flechtner

Dresden. Trotz überaus positiver Steuerprognosen wird Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) an der im August 2015 verfügten Haushaltssperre festhalten. Das erklärte er jetzt auf Anfrage von Michael Schmelich, finanzpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, vor dem Stadtrat. Ein Haushalt bestehe nicht nur aus Einnahmen, so der Finanzbürgermeister. Dresden werde nach der Prognose der Steuerschätzer sechs Millionen Euro mehr an Einkommenssteuer einnehmen. Dem stünden aber Mehrausgaben in Höhe von rund 20 Millionen Euro gegenüber.

So benötige der Eigenbetrieb Kindertagesstätten 9,5 Millionen Euro mehr als geplant, das Jugendamt habe einen Mehrbedarf von 8,8 Millionen Euro angemeldet. Da die Stadtverwaltung mehr Personal benötige und auch einstelle, würden auch 7,9 Millionen Euro Personalkosten zusätzlich benötigt. Er halte eine Haushaltssperre nicht für ein normales Instrument der Finanzsteuerung, sondern für ein Ausnahmeinstrumentarium, so Vorjohann. „Wir benötigen sie, wenn etwas zwischen Einnahmen und Ausgaben in Schieflage gerät.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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