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Dresden wählt – den russischen Präsidenten

Dresden wählt – den russischen Präsidenten

Ein wenig unerwartet steht Dresden am Donnerstag die nächste Wahl ins Haus. Gewählt wird kein Geringerer als der neue russische Präsident. Um die Wahlbeteiligung unter den hier lebenden Russen zu erhöhen, wurden erstmals Wahllokale außerhalb des russischen Generalkonsulates in Leipzig geöffnet.

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Hunderttausende Menschen haben im Vorfeld der Präsidentschaftswahl am 4. März in Russland gegen Willkür und Wahlmanipulationen des Autokraten Wladimir Putin protestiert

Quelle: dpa

In Dresden werden schätzungsweise zwischen 600 und 700 Wähler im Deutsch Russischen Kulturinstitut (DRKI) zur Stimmabgabe erwartet.

„Dass man uns als zusätzliches Wahlbüro ausgesucht hat, kam etwas überraschend", sagte der DRKI-Vorsitzende Wolfgang Schälike gegenüber DNN-Online. Normalerweise sei es nicht üblich, zusätzliche Wahlstandorte außerhalb der diplomatischen Vertretungen zu schaffen. Das Novum erfolgte auf Ersuchen des russischen Generalkonsulates in Leipzig beim Auswärtigen Amt. Mit den zusätzlichen Anlaufstellen erhofft man sich eine größere Wahlbeteiligung unter den rund 500.000 in Deutschland lebenden Russen. Gerade einmal sieben bis zehn Prozent machten bei den letzten Wahlen von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Und so wählen mehrere Tausend in und um Dresden lebende Russen am Donnerstag zum vorgezogenen Termin ihr neues Staatsoberhaupt. Im Generalkonsulat in Leipzig kann dagegen erst zum offiziellen Wahltermin am 4. März gewählt werden. In Dresden öffnen sich die Pforten des im Deutsch Russischen Kulturinstitut, Zittauer Straße 29, eingerichteten Wahllokals am Donnerstag zwischen 8 und 20 Uhr. Die in Russland übliche Wahlbeteiligung von 50 bis 70 Prozent wird jedoch aller Voraussicht nach auch in diesem Jahr weit unterschritten werden.

Zur Wahl stehen neben dem amtierenden russischen Ministerpräsidenten und Staatspräsidenten 2000 bis 2008, Wladimir Putin von der Partei „Einiges Russland", der Sozialdemokrat Sergej Mironow, der Rechtspopulist Michail Prochorow von der Partei „Rechte Sache", der Nationalkonservative Wladimir Schirinowski von der Partei LDPR sowie Gennadij Sjuganow von der kommunistischen Partei. Der neue Präsident wird zudem erstmals fünf statt bislang vier Jahre im Amt sein.

Russische Wahlen hatten in der Vergangenheit immer wieder heftige Proteste im In- und Ausland ausgelöst. Wahlfälschung und gezielte Repressalien gegen Oppositionelle warfen Kritiker der autoritären Regierung vor. Und auch im Vorfeld der aktuellen Präsidentschaftswahlen wurden bereits kritische Stimmen laut. So wurde unter anderem der aussichtsreiche liberale Kandidat Grigorij Jawlinski, dessen Partei Jabloko bei den Duma-Wahlen im Dezember stärkste Kraft geworden war, von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen.

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Mit ihrer Kette wollen die Demonstranten auch auf die mutmaßlichen Verstöße bei der Parlamentswahl im Dezember 2011 aufmerksam machen. Foto: Sergei Ilnitsky

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In Dresden werde dagegen alles mit rechten Dingen zugehen, versicherte der zuständige Senior-Konsul der russischen Föderation, Michail Wetrow. Die Stimmenabgabe erfolgt elektronisch über eine Wahlmaschine. „Der Wähler entscheidet sich am Bildschirm für einen der fünf Kandidaten", so der Konsul. Die Anonymität werde dabei natürlich hundertprozentig gewahrt. Die so aufgenommenen Stimmen werden auf einem Chip gespeichert und nach Wahlschluss an das Generalkonsulat in Leipzig geschickt. Dort fließen sie dann in das am 4. März erstellte Wahlprotokoll mit ein, welches anschließend an die zentrale Wahlkommission in Moskau zur Auswertung geschickt wird.

Und wo stehen Dresdens Russen politisch? „Das ist ziemlich unterschiedlich", meint DRKI-Chef Wolfgang Schälike. „Die jungen Leute, vor allem Studenten und Vertragsarbeiter, wollen Veränderungen. Viele der Älteren wollen dagegen Stabilität. Die wählen dann eher Putin", so Schälike. Insbesondere die Russlanddeutschen hätten bei der Duma-Wahl im Dezember allerdings eher zu den Liberalen tendiert. Da diese jedoch zur aktuellen Wahl keinen Kandidaten ins Feld führen können, bleibt ungewiss, wie sich die russische Minderheit in Dresden entscheiden wird. 

Jane Jannke

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