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Dresden sucht die richtige Parkplatzzahl

Stellplatzsatzung Dresden sucht die richtige Parkplatzzahl

Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) will im zweiten Quartal 2017 dem Stadtrat eine Stellplatz- und Garagensatzung zur Beschlussfassung vorlegen. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage von Tilo Wirtz, baupolitischer Sprecher der Linken im Stadtrat, hervor.

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Quelle: dpa-Zentralbild

Dresden. Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) will im zweiten Quartal 2017 dem Stadtrat eine Stellplatz- und Garagensatzung zur Beschlussfassung vorlegen. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage von Tilo Wirtz, baupolitischer Sprecher der Linken im Stadtrat, hervor. Der Landtag hatte Ende 2015 eine Novelle der Sächsischen Bauordnung beschlossen, die es den Kommunen gestattet, die Stellplatzpflicht selbst zu regeln. Bis dahin war das landesweit in der Bauordnung geregelt worden. So musste beim Bau von Mehrfamilienhäusern pro Wohneinheit ein Stellplatz errichtet werden.

Nach Auffassung von Schmidt-Lamontain könne eine Satzung die Errichtung von Stellplätzen für das gesamte Stadtgebiet regeln. Unabhängig davon könnten Bebauungspläne spezielle Regeln zum Stellplatzbedarf enthalten. Die Höhe der Strafzahlungen für nicht errichtete Parkplätze richte sich nach den Gebührenzonen. Das gilt auch jetzt schon: Je nach Lage müssen Investoren zwischen 3100 und 10 000 Euro pro nicht gebauten Stellplatz bezahlen.

Dresden würde sich eine neue Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung wünschen, die eine Stellplatzbedarfsberechnung im Sinne der Förderung umweltfreundlicher Verkehrsarten landeseinheitlich festlege und so den Regelungsaufwand für die einzelnen Kommunen minimiere, heißt es im Antwortschreiben an Wirtz. Da dies aber kurzfristig nicht zu erwarten sei, werde der Satzungsentwurf sehr umfangreich ausfallen. Statt des fünfseitigen bisherigen Entwurfs werde mit zwölf Seiten gerechnet.

Schmidt-Lamontain konstatierte einen hohen Recherche- und Abstimmungsaufwand für die Vorlage. So sei es sehr schwierig, verlässliche Daten für verschiedene aktuell erforderliche Richtzahlen zur Stellplatzberechnung zu finden. Das betreffe zum Beispiel die durchschnittliche Pkw-Ausstattung von Sozialwohnungen. Die Bauverwaltung versuche, aus verschiedenen Erhebungen und Bürgerumfragen verlässliche Daten zu filtern. Der Baubürgermeister hatte bereits mehrfach betont, dass Dresden nicht generell auf eine Stellplatzpflicht verzichten werde, da sonst der öffentliche Verkehrsraum über Gebühr belastet werde. Angesichts der vielfältigen Angebote des Öffentlichen Personennahverkehrs müsse aber die Frage gestattet sein, ob für jede neue Wohnung ein Parkplatz errichtet werden müsse.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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