Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
Google+
Dresden rutscht in die roten Zahlen

Trotz Rekordeinnahmen Dresden rutscht in die roten Zahlen

Dresden schwimmt im Geld. Soviel Einnahmen wie in den nächsten beiden Jahren hatte die Stadt noch nie. Doch trotzdem plant die Verwaltung mit roten Zahlen. Weil die Ausgaben noch schneller wachsen als die Einnahmen.

Obwohl Dresden in den nächsten beiden Jahren Rekordeinnahmen erzielen wird, ist es der Stadtverwaltung nicht gelungen, einen ausgeglichenen Doppelhaushalt für 2017 und 2018 aufzustellen.

Quelle: dpa

Dresden.  Die schlechte Nachricht zwischen den Zeilen lautet: Obwohl Dresden in den nächsten beiden Jahren Rekordeinnahmen erzielen wird, ist es der Stadtverwaltung nicht gelungen, einen ausgeglichenen Doppelhaushalt für 2017 und 2018 aufzustellen. Im nächsten Jahr wird das Minus 34,5 Millionen Euro betragen, 2018 ist ein Defizit von 31,4 Millionen Euro eingeplant. „Das ist nicht dramatisch“, erklärte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU), „wir können von Rücklagen zehren. Aber ewig kann das nicht so weitergehen.“

Für das Einnahmeplus sorgen die Steuereinnahmen. Schon in diesem Jahr steigt die Gewerbesteuer nach den Schätzungen im Vergleich zu 2015 um 25 Millionen Euro auf 235 Millionen Euro. Die Verwaltung nimmt an, dass die Gewerbesteuereinnahmen in den nächsten beiden Jahren auf diesem hohen Niveau bleiben. Das ist mit Risiken verbunden, weiß Vorjohann – weil nicht alle Dresdner Unternehmen mehr Steuern zahlen, sondern nur einige wenige Einzelzahler.

Angesichts einer florierenden Wirtschaft ist auch der kommunale Anteil an der Einkommenssteuer deutlich gestiegen. 15 Prozent der von den Dresdnern gezahlten Einkommenssteuer überweist der Bund an die Stadt, das sind in diesem Jahr 165,2 Millionen Euro und sechs Millionen Euro mehr als 2015. Für 2017 erwartet die Stadt Einnahmen von 176 Millionen Euro, für 2018 von 186,5 Millionen Euro. Auch beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer geht die Stadt von einem Plus aus.

Die Steuermehreinnahmen kompensieren laut Vorjohann ein Minus von 21 Millionen Euro bei den Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Sachsen verteilt Mittel von den Großstädten in die Landkreise um, die mit dem Strukturwandel zu kämpfen haben, dabei büßt Dresden Geld ein (DNN berichteten).

Unter dem Strich bleibt für 2017/2018 ein Plus von 47,5 Millionen Euro, das von den Mehrausgaben aber locker aufgezehrt wird, so Vorjohann. Die Personalkosten sollen in den beiden Jahren um 20 Millionen Euro steigen, die Zuschüsse zu den Betriebskosten der Kindertagesstätten um 29 Millionen Euro. Die Hilfen zur Erziehung werden in den zwei Jahren um 15 Millionen Euro erhöht, hinzu kommen die Kosten für den Unterhalt von Kraftwerk Mitte und Kulturpalast in Höhe von 9,5 Millionen Euro pro Jahr.

Das bedeutet ein Minus, was Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) mit den Worten kommentierte: „Die Bäume wachsen nicht in den Himmel.“ Er verwies auf mehr als eine halbe Milliarde Euro, die die Stadt in den nächsten fünf Jahren in die Schulen investieren werde. „Das ist unsere Priorität. Wir haben aber auch zwei große Investitionen in Kulturbauten abgeschlossen. Und zwar pünktlich. Darauf können wir stolz sein“, so der OB. Das Plus bei den Personalausgaben entspreche 300 Stellen mehr im _Rathaus.

Die Finanzpolitiker der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit erklärten, sie würden den Entwurf der Verwaltung in Ruhe prüfen. „Wir werden auch eigene Akzente setzen, um ökologische, demokratiefördernde und soziale Projekte auf den Weg zu bringen“, so Michael Schmelich (Bündnis 90/Die Grünen). „Wir werden unseren Kurs der Stabilität und finanzpolitischen Vernunft fortsetzen“, kündigte Thomas Blümel (SPD) an. „Eine kluge, vorausschauende soziale und ökologische Haushaltspolitik ist möglich. Das haben wir im Haushalt 2015/2016 bewiesen und werden es mit dem Haushalt 2017/2018 wieder tun“, erklärte Tilo Kießling (Die Linke).

Von Thomas Baumann-Hartwig

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.