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Dresden kann sein Geld nicht verbauen

Finanzbürgermeister bleibt auf 287,7 Millionen Euro sitzen Dresden kann sein Geld nicht verbauen

Die Landeshauptstadt Dresden sitzt auf einem riesigen Berg Geld. Dabei handelt es sich um Investitionsmittel, die aus den verschiedensten Gründen nicht verbaut werden konnten. Nach einer aktuellen Vorlage von Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann mussten mit dem Haushaltsabschluss 2015 insgesamt 287,7 Millionen Euro in das Haushaltsjahr 2016 übertragen werden.


Quelle: dpa-Zentralbild

Dresden. Die Landeshauptstadt Dresden sitzt auf einem riesigen Berg Geld. Dabei handelt es sich um Investitionsmittel, die aus den verschiedensten Gründen nicht verbaut werden konnten. Nach einer aktuellen Vorlage von Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann mussten mit dem Haushaltsabschluss 2015 insgesamt 287,7 Millionen Euro in das Haushaltsjahr 2016 übertragen werden. Immerhin: 197,3 Millionen Euro davon waren und sind bereits vertraglich oder über laufende Ausschreibungen gebunden.

Im vergangenen Jahr wurden laut der Vorlage 252,5 Millionen Euro Investitionsmittel ausgegeben. Das waren 24,4 Millionen Euro mehr als im Jahr 2014, aus dem 290,4 Millionen Euro in das Haushaltsjahr 2015 übertragen werden mussten. Obwohl mehr Geld verbaut wurde, hat sich die Summe der nicht verbauten Mittel nur geringfügig um 2,7 Millionen Euro reduziert.

Das Schulverwaltungsamt kann mit 87,5 Millionen Euro das meiste Geld aller Ämter der Stadtverwaltung nicht verbauen, es folgen das Straßen- und Tiefbauamt mit 53,4 Millionen Euro, die Stadtkämmerei mit 37,2 Millionen Euro und das Stadtplanungsamt mit 35,6 Millionen Euro. Das Hochbauamt konnte Mittel in Höhe von 26,5 Millionen Euro nicht nutzen.

Auch wenn es prinzipiell negativ ist, dass bestellte Gelder nicht ausgegeben werden – dadurch konnten auch Mittel eingespart werden, heißt es in der Vorlage. So sparte das Schulverwaltungsamt 4,7 Millionen Euro, die nun in diesem Jahr für Schulbaumaßnahmen neu verteilt werden sollen.

Einige Fachämter und Verwaltungseinheiten haben es geschafft, ihre Investitionen fristgemäß zu tätigen. Dazu zählen das Rechnungsprüfungsamt, das Zentrale Vergabebüro, das Bauaufsichtsamt und die Ortschaft Gompitz/Altfranken.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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