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Dresden hat wieder Ortsbeiräte

Dresden hat wieder Ortsbeiräte

Die Landeshauptstadt Dresden hat seit Donnerstag wieder gewählte Ortsbeiräte. Der Stadtrat wählte auf seiner Sitzung die Vertreter der Stadtteile.

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Das Dresdner Rathaus. (Archiv)

Quelle: Catrin Steinbach

Das Bündnis Freie Bürger hatte Widerspruch gegen die Vorschlagsliste eingelegt, weil es seinen ursprünglich zugesagten Sitz in Cotta wegen der Vergrößerung des Gremiums von 19 auf 21 Sitze verloren hat (DNN berichteten).

Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel wies darauf hin, dass das Bündnis aber nicht nur einen Sitz eingebüßt, sondern auch Sitze in Altstadt und Pieschen dazugewonnen hat. Die Sitze in den Ortsbeiräten werden nach dem Wahlergebnis der einzelnen Parteien zur Stadtratswahl vergeben. Dabei werden die Ortsbeiräte nicht direkt gewählt, sondern von den Parteien benannt. Das will die neue Stadtratsmehrheit ändern. Rot-Grün-Rot strebt mit der Einführung einer Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Direktwahlen der Ortsbeiräte an. Das soll bereits im nächsten Jahr zur Oberbürgermeisterwahl erfolgen. Die Kommunalaufsicht hat allerdings Bedenken gegen diesen Plan geäußert. Deshalb ist es noch unklar, wie lange die jetzt vom Stadtrat gewählten Ortsbeiräte amtieren werden. "Es gibt aber keine Rechtsunsicherheit, weil sie bis auf Weiteres im Amt sind", so Sittel.

tbh

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