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Dresden erhebt ab sofort umstrittene Kurtaxe

Dresden erhebt ab sofort umstrittene Kurtaxe

Für die Übernachtung von Touristen wird in Dresden von Samstag an eine Kurtaxe von 1,30 Euro erhoben. Bis zuletzt hatten die Hoteliers der Stadt versucht, die Einführung der Abgabe zu stoppen.

Deutsche Presse-Agentur dpa

Ein Antrag auf eine einstweilige Anordnung, die Kurtaxsatzung auszusetzen, wurde Anfang der Woche vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht abgewiesen.

Bis zum Abschluss eines Hauptsacheverfahrens kann die Kurtaxe vorläufig erhoben werden. Der Stadtrat hatte die Kurtaxsatzung im November bei zahlreichen Gegenstimmen beschlossen. Die Stadt erhofft sich dadurch Einnahmen in Höhe von 5 bis 5,5 Millionen Euro jährlich, die in die Finanzierung von Kunst und Kultur fließen sollen.

Fällig wird die Kurtaxe für jede Übernachtung in der Stadt - egal, ob im Hotel oder auf dem Campingplatz. Nur Geschäftsreisende sind davon ausgenommen.Der sächsische Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga), der die Normenkontrollklage eines Hoteliers vor dem Oberverwaltungsgericht unterstützt, bemängelt den bürokratischen Aufwand, der dem Gastgewerbe durch die Kurtaxe entstehe. Außerdem würden die Übernachtungsgäste überwiegend zu Unrecht zur Finanzierung der Kunst- und Kultureinrichtungen in Dresden herangezogen, da diese zumeist von Einwohnern und Tagesgästen besucht würden.

dpa

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