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Dresden: Weitere Annäherung zwischen den Piraten und Rot-Rot-Grün

Dresden: Weitere Annäherung zwischen den Piraten und Rot-Rot-Grün

Ein Stadtratsbündnis zwischen den Piraten, den Linken, der SPD und den Grünen wird immer wahrscheinlicher. „Es müsste schon mit dem Teufel zugehen, wenn wir uns nicht einigen“, bilanzierte Dresdens Grünen-Chef Michael Schmelich ein zweistündiges Treffen zwischen den vier Parteien, das am Montagabend stattfand.

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Ein Stadtratsbündnis zwischen den Piraten, den Linken, der SPD und den Grünen wird immer wahrscheinlicher.

Quelle: Catrin Steinbach

Dass Rot-Rot-Grün künftig eine informelle Koalition im neuen Stadtrat bilden möchte, hatten die Parteispitzen bereits angekündigt. „Die Wahrscheinlichkeit, dass wir die Piraten als Partner auf Augenhöhe mit ins Boot holen, ist sehr groß“, so Schmelich. Die beiden Freibeuter Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann sind Stadtratsneulinge – und umkämpfte Mehrheitsbeschaffer, deren Stimmen bei Beschlüssen das Zünglein an der Waage sein können. Diese Entscheidung scheinen die Piraten aber getroffen zu haben. „Wir konzentrieren uns auf die Verhandlungen mit Rot-Rot-Grün“, bestätigte Engemaier auf Anfrage.

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Hartmut Krien, Wahlkreis 9, 1.434 Stimmen

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Vor allem um formale Gesichtspunkte sei es laut Engemaier am Montag gegangen, wobei man einzelne Punkte gefunden hätte, bei denen Konsens herrscht. Über andere müsste man allerdings noch diskutieren. Fraglich bleibt, ob Engemaier und Schulte-Wissermann, wie gefordert, sowohl im Haushalt- und Finanzausschuss als auch im Verkehrs- und Bauausschuss Sitze bekommen. Zudem wollen sie in den Aufsichtsräten der Stadttöchter DVB und Drewag vertreten sein. „Das sind zwei engagierte neue Stadträte mit konkreten Vorstellungen, natürlich wollen sie ein Mitspracherecht in den Ausschüssen. In diesem Punkt zeichnen sich Lösungen ab“, sagte Schmelich.

Ob allerdings alle Forderungen der Piraten umsetzbar seien, sei nach Angaben des künftigen Grünen-Stadtrats noch nicht zu beantworten. Daran aber werde es nicht scheitern. „Wir können uns vorstellen, ein Ticket für die Piraten in den Ausschüssen abzugeben“, sagte Sabine Friedel, Chefin der SPD in Dresden.

Ein Fraktionszusammenschluss sei zwar unklar, die Tür aber sehr weit offen, erklärte Schmelich. „Der Kurs stimmt“, bestätigte auch Friedel. Aktuell übermittele Rot-Rot-Grün ihren Verhandlungsstand samt konkreten Inhalten und Plänen an die Piraten, damit diese sie in ihrer Partei vortragen und sich ein Echo einholen können. Ein neues Treffen sei Ende Juli oder Anfang August geplant.

Christin Grödel

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