Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 6 ° wolkig

Navigation:
Google+
Dresden: Verwaltung für Drewag, Enso und Co. ab 2017 bei Jähnigen

Kompetenzverteilung Dresden: Verwaltung für Drewag, Enso und Co. ab 2017 bei Jähnigen

Rot-Grün-Rot will die Zuständigkeiten zwischen Finanzbürgermeister und Umweltbürgermeister neu sortieren. Beim OB gibt es dazu jetzt eine Steuerungsgruppe. Hinter den Kulissen wird die Kompetenzverteilung auch beargwöhnt.

Voriger Artikel
Früherer Stadtrat tritt aus CDU aus
Nächster Artikel
Ausschankverbot in der Dresdner Neustadt: Linke will Anwohner befragen

Umstrukturierung im Dresdner Rathaus: Rot-Grün-Rot will die Zuständigkeiten zwischen Finanzbürgermeister und Umweltbürgermeister neu sortieren.

Quelle: Archiv

Dresden. Rot-Grün-Rot will die Zuständigkeiten zwischen Finanzbürgermeister und Umweltbürgermeister neu sortieren. Beim OB gibt es dazu jetzt eine Steuerungsgruppe. Hinter den Kulissen wird die Kompetenzverteilung auch beargwöhnt. Bislang ist allein der Finanzbürgermeister für alles rund um die Unternehmensbeteiligungen der Stadt zuständig. Dabei geht es um viel Geld - das bedeutet immer auch politische Macht. Ende des Jahres scheidet Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) aus. Dann übernimmt Peter Lames, gegenwärtig für Recht und Personal zuständig, auch das Finanzressort. Zumindest die Stadtkämmerei, das Steuer- und Stadtkassenamt, den Regiebetrieb Zentrale Technische Dienstleistungen und das Hochbauamt. Den Bildungsbereich, für den Lames derzeit auch zuständig ist, übergibt er dann an einen Bildungsbürgermeister der CDU.

"Wenn die Drewag niest, hat Dresden Schnupfen"

Vorjohann ist bislang aber auch für die Beteiligungsverwaltung der städtischen Unternehmen zuständig. Zu den größten Brocken gehören da die Energieversorgung Drewag und Enso. Während das rein Finanzielle, also beispielsweise das Erstellen der Wirtschaftspläne auch aus gesetzlichen Gründen beim Finanzbürgermeister verbleibt, soll die inhaltliche Ausrichtung künftig vom Geschäftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft verantwortet werden. Die zuständige Bürgermeisterin dafür ist die Grüne Eva Jähnigen.

Rot-Grün-Rot strebt mit dieser Verteilung, die sich schon in den gemeinsam mit der CDU beschlossenen Stellenausschreibungen für die Bürgermeisterämter niedergeschlagen hat, einen neuen Blickwinkel auf das Agieren der Unternehmen an. Die inhaltliche Ausrichtung der Firmen, also beispielsweise die Frage, ob stärker auf erneuerbare Energien gesetzt wird, soll nicht allein unter fiskalischen Gesichtspunkten bewertet werden. Es darf getrost unterstellt werden, dass das nicht Jede oder Jeden in der Kämmerei in Glückstaumel versetzt, doch hinter den Kulissen ist auch bei RGR einiges Gegrummel zu vernehmen. "Es klappt ja nicht alles im ersten Anlauf", heißt es bedeutungsschwer mit Blick auf die Wahl der Aufsichtsratsposten bei den Energieversorgern. Eva Jähnigen nimmt ab 2017 die Gesellschafterfunktion wahr und steht zur Wahl als Gremienvorsitzende. Auch die Arbeitnehmervertreter seien ja bislang eher "eine konservative Linie" gewöhnt. "Wenn die Drewag niest, hat Dresden Schnupfen", sagt ein anderer, der aber auch Grund zu der Frage sieht, "steuern die Unternehmen die Stadt oder steuert die Stadt die Unternehmen?".

Bei den Bürgermeistern ist alles klar. "Zwischen uns gibt es Regelungsbedarf, aber keinen Dissens", stellt Bürgermeister Peter Lames auf DNN-Anfrage klar. Das betreffe die ganz praktische Abgrenzung der Aufgabe, welche Mitarbeiter sind dafür wo notwendig. "Wir sind dazu miteinander im Gespräch und ich bin zuversichtlich, dass wir eine tragbare Lösung im Interesse der Stadt finden", ist sich Lames sicher. "Ich freue mich auf diese Aufgabe. Für unsere städtischen Betriebe und Gesellschaften stehen wichtige strategische Fragen an, zu denen ich beitragen will", erklärte Eva Jähnigen auf Anfrage.

Und auch für Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ist die Sache klar: "Der Oberbürgermeister hat die Bildung einer Projektgruppe in Auftrag gegeben, die den genauen Übergang und die notwendigen Schnittstellen definieren soll", erklärte Hilberts Sprecher Kai Schulz gegenüber den DNN. Der OB denke nicht daran, die Kompetenzverteilung zu verändern: "Wenn die personellen und organisatorischen Voraussetzungen vom Geschäftsbereich Finanzen und dem Geschäftsbereich Umwelt geklärt sind, steht einem Übergang der Aufgabe nichts im Wege."

Ingolf Pleil

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.