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Doppelhaushalt 2013/14 der Stadt Dresden legt Schwerpunkt auf Bildung und Kultur

Doppelhaushalt 2013/14 der Stadt Dresden legt Schwerpunkt auf Bildung und Kultur

Dresden. Im neuen Doppelhaushalt 2013/2014 möchte die Stadt Dresden vor allem in Bildung und Kultur investieren. Das sagte Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU).

Allein für den Neubau und die Sanierung von Schulen sehen die Planungen 2013 88,9 und 2014 104,6 Millionen Euro vor.

Große Projekte sind unter anderem der Neubau des Gymnasiums Bürgerwiese, für den im nächsten Jahr neun Millionen Euro eingeplant sind, und die Sanierung des Hans-Erlwein-Gymnasiums, die 2013 mit sechs Millionen Euro zu Buche schlägt. Ein Bereich, der ebenfalls hohe Wertigkeit genießt, ist die Kultur. Hier kalkuliert Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann mit 81,9 Millionen Euro. Priorität haben dabei im neuen Doppelhaushalt Projekte wie der Umbau des Kulturpalastes und das Kraftwerk Mitte.

Viel Geld möchte die Stadt in den kommenden zwei Jahren auch für Kitas ausgeben. Mit insgesamt 60,1 Millionen Euro handelt es sich um den drittgrößten Ausgabenposten im neuen Haushalt. Er ist nötig, weil Dresden nicht nur einen Geburtenboom verzeichnet, sondern sich außerdem immer mehr Menschen entscheiden, mit ihren Kindern nach Dresden zu ziehen.

Um den Haushaltsplan, der 2013 und 2014 jeweils ein Volumen von etwa 1,27 Milliarden Euro hat, zu realisieren, muss jedoch auch gespart werden. Das ist nicht zuletzt deshalb notwendig, weil eine Neuver-schuldung, wie Oberbürgermeisterin Helma Orosz betonte, tabu sei.

Wie aus den Plänen von Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann hervorgeht, verzichtet die Stadt aus diesem Grund beispielsweise auf den zweiten Bauabschnitt bei der Sanierung des Rathauses. Dies bringt eine Ersparnis von zwölf Millionen Euro. Außerdem möchte die Stadt für mindestens 40 Millionen Euro ihre Drewag-Anteile an der Verbundnetz Gas AG verkaufen. Fast genauso viel Geld, nämlich 36,8 Millionen Euro soll hingegen die Ausgliederung des städtischen Bäderbetriebes bringen. Der Betrieb soll künftig als Bäder GmbH unter dem Dach der Technischen Werke Dresden angesiedelt werden.

 Zusammen mit der Einsparung von Personal- und Sachkosten in der Verwaltung in Höhe von 51,4 Millionen Euro sowie neun Millionen Euro aus der Anhebung der Grundsteuer von 635 auf 710 Prozent soll der Hauhalt in der Summe der Maßnahmen bis 2017 um 281,7 Millionen Euro entlastet werden. Trotz der Sparanstrengungen gibt es noch immer Lücken bei der Finanzierung des Hauhalts. Sie betragen 46,3 Millionen im Jahr 2013 und 79,2 Millionen Euro im Jahr 2014. Mit Hilfe von Rücklagen sollen sie geschlossen werden.

Am Donnerstag wird der Doppelhaushalt zum ersten Mal im Stadtrat beraten.

Stephan Hönigschmid

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