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„Die Herzen erreichen“: DNN-Interview mit dem CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Jan Donhauser

„Die Herzen erreichen“: DNN-Interview mit dem CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Jan Donhauser

Die CDU-Fraktion im Stadtrat muss sich seit einem Jahr in der Oppositionsrolle zurechtfinden. Seit einem Jahr leitet Jan Donhauser als Vorsitzender die Fraktion.

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Jan Donhauser, Stadtrat CDU

Quelle: PR

Im DNN-Interview zieht er Bilanz über das vergangene Jahr.

Frage: Die CDU-Fraktion ist seit einem Jahr ohne Mehrheit. Haben Sie sich an Ihre neue Rolle gewöhnt?

Jan Donhauser: Wir sind sehr geschlossen aufgetreten. Das ist wichtig. Auch, dass es so bleibt.

Woran ist die CDU im vergangenen Jahr noch zu erkennen in der Stadtpolitik?

Die CDU-Politik der vergangenen Jahre wird fortgesetzt in den großen Investitionen in die Kulturprojekte sowie Schulen und Kitas. Die CDU steht auch für die Schuldenfreiheit der Stadt. Auf unserer nächsten Klausur in Breslau beschließen wir den Kompass für die nächsten Jahre. Themen wie Wohnen, Asyl, Bildung, Sport, Wirtschaft, Kultur, Infrastruktur, solider Haushalt und vieles andere bleiben weiter.

Trotzdem hat die CDU zwei Wahlen verloren. Erreichen Sie noch die Herzen der Menschen?

Wir müssen uns öffnen für Themen, die in einer Großstadt wie Dresden die Herzen der Menschen berühren. Das hat viel mit Lebensgefühl zu tun. Dazu gehören für mich auch der Schutz der Natur, des wunderbaren Elbtals, oder ein umweltverträglicher Verkehr. Auf den Elbwiesen ärgere ich mich zum Beispiel oft darüber, dass sie verschmutzt werden. Das heißt nicht, dass sie für die Freizeit nicht genutzt werden sollen. Aber bitte ohne diesen Müll.

Bürgerbegehren und Drewo – will die CDU Strategien der Linken kopieren?

Ich denke nicht, dass wir jemanden kopieren. Bürgerbeteiligung und Wohnen in einer wachsenden Stadt sind sehr ernst zu nehmende Themen. Und ob wir damit beim Wähler Erfolg haben: Das kann ich noch nicht sagen. Was der Wähler mit uns verbindet, sollten wir erfragen. Ich rege unter anderem an, bei Kommunal- und Oberbürgermeisterwahlen eine Befragung nach dem Besuch des Wahllokals über die Gründe der Wahlentscheidung zu machen.

Wie fällt ihr Urteil zu einem Jahr Rot-Grün-Rot aus?

Die Stadtratsmehrheit muss sich fragen lassen, ob die Prioritäten richtig gesetzt werden. Damit meine ich unsere Pflicht, zuerst die Sachen zu erledigen, die uns die Gesetzgebung vorschreibt. Das heißt zum Beispiel, für ausreichend Kitaplätze oder vernünftige Lernbedingungen für Schüler zu sorgen. Das ist wichtiger, als weiter undifferenziert den Sozialbereich aufzustocken.

Was haben Sie gegen Geld für Soziales?

Nichts. Wenn wir es vorausschauend einsetzen. Im Jugendhilfebereich sollten wir viel mehr im präventiven Bereich tätig werden und Fehlentwicklungen schon in den Kindertagesstätten begegnen. Wenn Problemlagen später offen zutage treten, wird es sehr viel teurer, sie zu korrigieren.

Sie haben sich vor einem Jahr auf die Fahnen geschrieben, die Verwaltung effektiver zu gestalten. Was haben Sie erreicht?

Wir können die Wahl von neuen Bürgermeistern für einen Neuanfang nutzen. Gemeinsam mit den Mitarbeitern sollten alle Beigeordneten darüber diskutieren, wie sie die Effizienz steigern können. So schnell kommt die Chance nicht wieder. Wir müssen dafür sorgen, dass es eine Balance zwischen Personalausgaben und dem investiven Haushalt gibt.

Investitionen sind mit Einnahmen verbunden. Wie soll es mit dem Bereich Wirtschaft weitergehen?

Die Steuereinnahmen stagnieren. Umso wichtiger ist es, den Bereich Wirtschaft zur Chefsache zu machen. Wenn sich der neue Oberbürgermeister anders entscheidet, sehe ich die Wirtschaft bei der CDU im Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit sehr gut aufgehoben.

Warum fahren Sie zur Klausur nach Breslau?

Wir wollen Gespräche führen mit Blick auf die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025, die wir nachhaltig unterstützen.

Zur letzten Klausur hatten Sie Antje Hermenau eingeladen. Wird es wieder einen Überraschungsgast geben?

Wir sind noch dabei, die Teilnehmerliste zusammenzustellen.

Ihr Kurs ist im CDU-Kreisverband nicht unumstritten. Wie gehen Sie mit parteiinterner Kritik um?

Fraktion und Kreisverband bleiben miteinander im Gespräch. Das gilt auch für mich. Ich halte nichts davon, wenn wir schlecht übereinander reden. Wir müssen Argumente austauschen und dann entscheiden. Wenn wir dann einmal entschieden haben, sollten sich auch alle daran halten. Missgunst und persönliche Befindlichkeiten sind völlig fehl am Platz. Sie dürfen keine Kategorie für inhaltliche Auseinandersetzungen sein.

Wie fällt Ihr persönliches Fazit aus und wie geht es weiter?

Es gab viel Sonnenschein und bei manchen schwarzen Wolken auch viel blau. Ich habe mich getragen gefühlt. Alles andere entscheidet die Fraktion im September.

Thomas Baumann-Hartwig

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