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Deutlich mehr Kürzungen für Hartz-IV-Bezieher in Dresden

Deutlich mehr Kürzungen für Hartz-IV-Bezieher in Dresden

Das Jobcenter Dresden hat in diesem Jahr die Leistungen von deutlich mehr Hartz-IV-Empfängern gekürzt als im vergangenen Jahr. Insgesamt 7686 Sanktionen mussten die Mitarbeiter des Jobcenters in den ersten sieben Monaten dieses Jahres verhängen.

Von Christin Grödel

Der Vergleich zum Vorjahreszeitraum, in dem 5554 Sanktionen gezählt wurden, zeigt eine Steigerung um rund 2000 Kürzungen. Darüber informierte die Pressesprecherin des Jobcenters Dresden, Anja Harasim, auf DNN-Anfrage und bestätigte damit auch einen sachsenweiten Trend. Bis einschließlich Juli 2012 verzeichneten die sächsischen Arbeitsagenturen mit 42 800 Sanktionen rund 10 700 Fälle mehr als in den ersten sieben Monaten des Vorjahres.

Die Gründe für diese Steigerung sieht Harasim in der positiven Arbeitsmarktentwicklung. "Bei dieser Entwicklung können die Jobcenter mehr Angebote und Ermittlungsvorschläge unterbreiten. Es wird intensiver mit unseren Kunden gearbeitet, um freie Jobs anzubieten", erklärt die Pressesprecherin. Auch unabhängig von der Arbeitsmarktentwicklung arbeiten die Jobcenter laut Harasim ständig an der Verbesserung von Prozessen und Abläufen, um effektiver arbeiten und dadurch mehr Angebote unterbreiten zu können. "Folglich steigt die Sanktionsquote, da beispielsweise Termine nicht eingehalten oder Angebote für Aktivierung, Bildung oder Arbeit nicht genutzt werden", so Harasim, die damit auch die häufigsten Gründe für eine Kürzung der Leistungen nennt.

Die Rangliste führen in diesem Jahr mit bisher 5478 Fällen Meldeversäumnisse an. Erscheint ein Hartz-IV-Bezieher nicht zu einem vereinbarten Termin, werden ihm zehn Prozent seiner Leistungen gekürzt. Mit 1184 Kürzungen folgt die Weigerung zur Aufnahme beziehungsweise zur Fortführung einer Maßnahme oder einer Ausbildung. 30 Prozent der Regelleistungen werden gekürzt, wenn ein Empfänger sich weigert, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Dazu ist er aufgrund der mit dem Jobcenter eingegangenen Eingliederungsvereinbarung verpflichtet. Gegen diese Pflicht verstößt ein Empfänger nicht nur, wenn er sich ausdrücklich weigert, sondern auch, wenn er ein entsprechendes Verhalten - etwa bei einem Vorstellungsgespräch - zeigt.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 27.11.2012

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