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Denkpause nach dem Bürgerentscheid in Dresden - Krankenhausauschuss tagt erst im März wieder

Denkpause nach dem Bürgerentscheid in Dresden - Krankenhausauschuss tagt erst im März wieder

Dresden. Bürgermeister Detlef Sittel (CDU) hat den für Mittwoch geplanten Krankenhausauschuss abgesagt, das nächste Mal tagt der Ausschuss erst wieder am 7. März.

„Nach der Abstimmung müssen wir nun zur Sachlichkeit zurückkehren", sagte Sittel. „Wir werden in Ruhe nachdenken und uns neu sortieren." Kritik an der Terminabsage kommt von den Grünen: "Wie man in einer Situation, da der Baum brennt, die Feuerlöscher wegschließen kann, ist mir ein Rätsel", sagte die Grünen-Stadträtin Ulrike Hinz. „Das ist keine Denkpause, das ist Arbeitsverweigerung und eine Missachtung des Gremiums, dem nach dem Ausgang des Bürgerentscheids eine zentrale Rolle beim Bewältigen der Großbaustelle Krankenhäuser zukommt." so Ulrike Hinz.

Nach dem eindeutigen Votum der Dresdner für den Erhalt der Städtischen Kliniken als Eigenbetriebe obliegt dem Bürgermeister jetzt die Mammutaufgabe die Krankenhäuser wieder in die schwarzen Zahlen zurückzuführen. Am 7. März soll das Institut für betriebswirtschaftliche und arbeitsorientierte Beratung (BAB) die ersten Ergebnisse des in Auftrag gegebenen Zukunftskonzeptes vorstellen.

„Zusammen mit den Gutachten der Deutschen Krankenhaus Institut GmbH haben wir eine immense Datengrundlage", sagte Linke-Stadtrat Jens Matthis. „Auf deren Basis können wir über konkrete Veränderungen in den Häusern reden." Durch fehlende Daten sei dies in der Lenkungsgruppe, die im vergangenen Herbst nach Lösungen für die Krankenhäuser gesucht hatte, nicht möglich gewesen. „Man beschäftigt sich jetzt mit der Substanz, nicht mit der Hülle", sagte Matthis. Er hofft, dass erste Schritte bereits im ersten Halbjahr umgesetzt werden können.

Über mögliche zukünftige Kooperationen der Krankenhäuser wollte sich Bürgermeister Sittel zunächst nicht äußern. Ursprünglich plante er in einer GmbH die Labore zusammenzulegen, die Krankenhausinformationssysteme anzupassen als auch ein Medizinisches Versorgungszentrum zu gründen. Sittel hatte sich bereits vor dem Bürgerentscheid dafür ausgesprochen, die Kooperationen auszubauen und in den nächsten drei Jahren eine Zusammenführung der Krankenhäuser vorzubereiten. Skepsis äußerte Grünen-Sprecher Michael Schmelich: „Nun muss die Frage beantwortet werden, wie viel im Rahmen der Stadtverwaltung geändert werden kann." Wichtig für Änderungen sei eine starke und durchsetzungsfähige Koordination. „Mit der Prozesssteuerung der letzten Jahre fahren die Krankenhäuser mit großer Sicherheit an die Wand", sagte Schmelich.

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Insgesamt stimmten 84,24 Prozent der Dresdner für Ja, (134.521 Bürger) nur 15,76 Prozent (25.176 Bürger) votierten für Nein. Danach haben die Initiatoren, SPD, Linke und die Gewerkschaften Erfolg gehabt.

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Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund mahnt die Versäumnisse der Leitung an. „Gegen eine bessere Zusammenarbeit, wirtschaftliche Konzepte zum gemeinsamen Marketing, Einkauf, Bettenbelegung, Kooperationen auf medizinischem Gebiet und vielem mehr hat auch vorher niemand ernsthaft etwas gesagt", sagte Sprecher Ralf Hron. Die Entscheidung sei eine schallende Ohrfeige für diejenigen, die die politische Steuerung der Eigenbetriebe zu verantworten haben.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 31.01.2012.

 

Katrin Tominski

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