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DNN-Interview mit dem Dresdner SPD-Vorsitzenden Richard Kaniewski

„Mein Hut liegt im Ring“ DNN-Interview mit dem Dresdner SPD-Vorsitzenden Richard Kaniewski

Am 16. April tagt im Hygiene-Museum der Parteitag des SPD-Unterbezirks Dresden. Alle zwei Jahre wählen die Sozialdemokraten turnusgemäß ihre Gremien. Warum es dennoch kein normaler Parteitag ist, erläutert im Interview der amtierende Unterbezirksvorsitzende Richard Kaniewski.

Richard Kaniewski

Quelle: Dietrich Flechtner

Dresden. Am 16. April tagt im Hygiene-Museum der Parteitag des SPD-Unterbezirks Dresden. Alle zwei Jahre wählen die Sozialdemokraten turnusgemäß ihre Gremien. Warum es dennoch kein normaler Parteitag ist, erläutert im Interview der amtierende Unterbezirksvorsitzende Richard Kaniewski.

Frage: Seit dem vergangenen Jahr stehen Sie kommissarisch an der Spitze des Unterbezirks. Verspüren Sie jetzt Lust auf mehr?

Richard Kaniewski: Mein Hut liegt im Ring. Wir haben die Unterlagen verschickt, ich stehe zur Verfügung. Mir macht die Arbeit als Vorsitzender sehr viel Spaß. Ich bin dankbar, dass ich die Möglichkeit bekommen habe, das Amt kommissarisch auszuüben. Jetzt kann ich mir vorstellen, es für die nächsten Jahre zu machen.

Gibt es Gegenkandidaten?

Bisher nicht. Aber bis zum Schließen der Liste ist natürlich alles möglich.

Warum ist dieser Parteitag anders als die anderen Parteitage?

Weil wir uns dazu entschlossen haben, ihn als offene Mitgliederversammlung abzuhalten. Es wird nicht nur 80 Delegierte geben, sondern jedes Mitglied hat Rede- und Stimmrecht.

Was versprechen Sie sich davon?

Wir wollen alle Parteimitglieder ansprechen. Auch diejenigen, die sich normalerweise vielleicht nicht zum Parteitag delegieren lassen. Damit wollen wir den Rahmen offener gestalten. Man kann vormittags kommen und mittags gehen, nur am Nachmittag mitreden oder den ganzen Tag bleiben, da gibt es keine Begrenzungen. Das ist ein Experiment. Die SPD hat in Dresden 800 Mitglieder und es lässt sich schwer abschätzen, wieviele kommen werden.

Was steht inhaltlich auf der Tagesordnung?

Wir werden uns mit unserem Arbeitsprogramm befassen, aber auch über die neue Kooperationsvereinbarung und die Stadtratskooperation diskutieren.

Es heißt, die Dresdner SPD will eine Frauenquote einführen. Werden dann nicht 2019 altgediente Stadträte ihr Mandat verlieren?

Die SPD hat ja eine verpflichtende Frauenquote von mindestens 40 Prozent. Allerdings greift diese nicht wirklich bei der Aufstellung unserer Stadtratskandidaten. Schon vor zwei Jahren hat der Stadtparteitag den Vorstand deswegen beauftragt, nach Wegen zu suchen, wie wir mehr Frauen in den Stadtrat bekommen können. Das ist nicht einfach bei einem Frauenanteil von 22 Prozent im Unterbezirk. Der Vorstand hat eine Arbeitsgruppe gegründet und wird nun das Ergebnis vorstellen. Unsere Partei muss diesbezüglich Gesellschaft besser abbilden, altgediente Stadträte müssen sich deswegen aber keine Gedanken machen.

Wie sieht das Ergebnis denn aus?

Wir streben bei der Aufstellung ein gestuftes Verfahren an, das helfen soll, Kandidaten heterogener aufzustellen und dazu beiträgt, dass mehr Frauen auch auf den ersten Listenplätze kandidieren. Es passt ja nicht zusammen, dass wir auf Bundesebene eine Frauenquote für Konzernvorstände fordern, aber die Stadtratsfraktion nach der Wahl aus neun Männern bestand. Ich bin froh, dass nun zwei tolle Frauen für zwei gute Stadträte aufgrund von Veränderungen in der Fraktion nachgerückt sind und den Stadtrat mit ihrer Arbeit bereichern. Parteien sind männlich dominiert. Es ist einfacher für Männer, Politik zu machen. Das müssen wir anpacken.

Wie wollen Sie das ändern?

Wir müssen familienfreundlicher werden. Den Anfang machen wir auf dem Parteitag. Wir haben uns darauf festgelegt, dass wir 9.30 Uhr beginnen und 18 Uhr fertig sind. Damit ist für jede und für jeden der Zeitaufwand kalkulierbar. Mir schweben aber noch mehr Formate vor, bei denen sich Politik und Familie verbinden lassen. Etwa ein Brunch, bei dem die Familien und Lebenspartner mit einbezogen werden, jenseits der klassischen Zeiten von anderen Gremiensitzungen. Wir wollen andockfähiger werden.

Seit Herbst vergangenen Jahres verhandeln Linke, Grüne und SPD über ihre neue Kooperationsvereinbarung. Glauben Sie wirklich, dass das Papier bis zum 16. April unterschrieben ist?

Wir verhandeln sehr intensiv und, das stimmt, auch schon ein paar Tage länger. Der Zeitraum zeigt, wie ernsthaft wir über gemeinsame, konkrete Projekte verhandeln. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir bald etwas Beschlussreifes vorlegen können. Es wird nicht erst eine Tischvorlage zum Parteitag zur Kooperationsvereinbarung geben, sondern die Mitglieder werden sich vorher noch gründlich einlesen können.

Wohnen war wohl der größte Knackpunkt zwischen den Kooperationspartnern. Was wird in der Vereinbarung stehen?

Zu konkreten Verhandlungsständen will ich mich aus Respekt vor meiner Partei und den Partnern der Kooperation noch nicht äußern.

 

Von Thomas Baumann-Hartwig

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