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CDU-Stadträtin verzichtet berufsbedingt auf ihr Mandat

CDU-Stadträtin verzichtet berufsbedingt auf ihr Mandat

Dumm gelaufen. Die für den Wahlkreis 6 frisch gewählte CDU-Stadträtin Annegret Wagner kann ihr Mandat nicht annehmen. Reichlich spät ist der CDU aufgefallen, dass das Beschäftigungsverhältnis der Sozialpädagogin bei der Landeshauptstadt Dresden mit der Annahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadträtin kollidiert.

Dresden.

Nach Paragraph 32 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Freistaates dürfen Beamte und Angestellte der Kommune, die überwiegend geistige Arbeit erbringen, nicht Gemeinderäte sein.

"Wir haben das zu spät geprüft", erklärte CDU-Stadtrat Dietmar Haßler. Soweit habe man nicht gedacht, im Vorfeld alle CDU-Kandidaten auf diesen Aspekt zu prüfen. Für Annegret Wagner rückt nun im Wahlkreis 6 Astrid Ihle nach. Ihle ist niedergelassene Zahnärztin in Blasewitz und Striesen, verheiratet und hat drei mittlerweile erwachsene Kinder.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 08.08.2014

M.A.

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