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CDU-Fraktionschef Steffen Flath spricht erstmals über seinen geplanten Rückzug

CDU-Fraktionschef Steffen Flath spricht erstmals über seinen geplanten Rückzug

Mit seiner Ankündigung, er werde sich im Herbst 2014 aus der Politik zurückziehen, hat CDU-Fraktionschef Steffen Flath für Aufsehen gesorgt. Von Bewunderung bis leichtes Kopfschütteln reichte die Resonanz.

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Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath

Quelle: Andreas Döring

Seitdem hat sich der Erzgebirger bedeckt gehalten. Im Interview äußert er sich nun erstmals zu seinen Motiven, zukünftigen Plänen und den Farbenspielen in der Politik.  

Frage:

Sie haben vor vier Wochen mit ihrer Ankündigung, sich ab Herbst 2014 aus der Politik zurückzuziehen, alle überrascht. Welche Reaktionen haben Sie seitdem erhalten?

Steffen Flath: Die Reaktionen waren durchweg positiv. Viele Leute waren zwar überrascht, vor allem über den Zeitpunkt. Aber es gab auch viel Anerkennung darüber, dass ein Politiker aus freien Stücken eine Entscheidung über seinen persönlichen Weg trifft.

Sie sind 56 Jahre alt und seit 1990 in der Politik. Das ist fast das halbe Leben. Wie lange reift da eine solche gravierende Entscheidung zum Ausstieg aus der Politik?

Ich habe mich schon vor zehn Jahren damit beschäftigt. Denn ich wollte eigentlich schon mit 50 aussteigen, damals ging das aber nicht. Jetzt ist dagegen der ideale Zeitpunkt, um diesen Schritt zu tun …

… weil mit der Schuldenbremse in die sächsische Verfassung ein wichtiges politisches Ziel abgehakt wurde?

Erst nachdem diese für Sachsen wegweisende Verfassungsänderung im Landtag so großartig beschlossen wurde, war mir klar, dass ich am Tag danach die Fraktion über meinen Entschluss informieren konnte.

Sie sind jetzt bis zur Landtagswahl 2014 noch 14 Monate im Amt. Warum haben sie den Ausstieg so zeitig bekannt gegeben?

Ich hätte es als unfair empfunden, mich erst wählen zu lassen und dann nach der Wahl zu sagen, dass ich das Mandat nicht annehme. Das wäre quasi der Ausstieg an einem Tag und sicher leichter gewesen, aber nicht fair gegenüber dem Wähler und meiner Partei. Ich muss doch meinem Kreisverband die Chance gegen, einen Nachfolger zu nominieren.

Welche Rolle hat ihre Frau gespielt?

Eine große Rolle, weil ich mit ihr immer über alle meine Entscheidungen gesprochen habe. Sie war diesmal sicher etwas glücklicher, als bei anderen schwierigen Schritten, die ich in der Politik gegangen bin. Und das war in 23 Jahren oft der Fall.

Was war der Hauptgrund für den Rückzug? Haben Sie keine Lust mehr auf Politik?

So würde ich das nicht sehen. Ich habe das Politikgeschäft nie als Lustgeschäft wahrgenommen. Ich habe es auch nie als Beruf betrachtet, meine Ämter waren mal mehr oder weniger gut bezahlt. Ich habe Politik aus einem idealistischen Ansatz heraus betrieben und kannte keinen Feierabend.

Und nun der Ausstieg. Das ist doch ein Widerspruch...

Ich musste eine Entscheidung nicht für fünf, sondern für zehn Jahre treffen. Denn wenn ich jetzt nicht aussteige, dann wäre ich bei der nächsten Gelegenheit 62 Jahre. Und dann nochmal was anderes anzufangen, wäre weitaus schwieriger. Es lohnt sich jetzt vor allem, weil ich mir vorstellen kann, eine Arbeit auch noch mit 70 auszufüllen. Vorausgesetzt, ich bleibe gesund.  

Gab es in den 23 Jahren in der Politik einen Punkt, an dem die Schmerzgrenze erreicht war?

Das gibt es doch in jedem Beruf, dass man mal die Schnauze voll hat. Bei mir hielt das mal einen Tag, länger aber nie.

Vor allem als Kultusminister, als Sie den Lehrer-Zorn über Gehälter und Schulschließungen aushalten mussten?

Das war schon eine besondere Herausforderung und trotzdem hätte ich nach dreieinhalb Jahren gerne weitergemacht. Mit dem Rücktritt von Georg Milbradt als Ministerpräsident 2008 ist es dann aber anders gekommen.

Sie ziehen sich in einem Jahr aus der Politik zurück. Haben Sie Sorge, dass Sie jetzt zur lahmen Ente ohne Entscheidungsgewalt werden?

Darüber habe ich auch nachgedacht, aber es spricht wenig dafür, dass es so kommt. Dafür bin ich zu sehr im Geschäft und habe noch ausreichend Einfluss. Alle, die nach mir arbeiten wollen, sind eigentlich gut beraten, mich nicht zur lahmen Ente zu machen.

Mit Matthias Platzeck ist gerade ein prominenter Politiker aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Politik sei ein mörderisches Geschäft, hieß es in dem Zusammenhang. Sehen Sie das auch so?

Das erlebe ich auch so. Ich verfüge aber offenbar über eine gesegnete Gesundheit, so dass ich das gut überstanden habe. Das mörderische Geschäft ist aber nicht nur auf die Politik beschränkt. Wenn ich mit Leuten aus der Wirtschaft rede, höre ich diese Einschätzung sehr oft. Der Unterschied ist nur, dass man als Politiker immer auf dem Marktplatz steht.

In welchem Bereich werden wir Sie ab Herbst 2014 antreffen?

Es steht wirklich noch nicht fest. Ich habe keinen  Lobbyisten-Vertrag unterschrieben. Und strebe das auch nicht an, sondern eher etwas in Richtung Wirtschaft und Selbstständigkeit. Ich habe auch nicht vor, Bücher zu schreiben. Mehr will ich dazu aber öffentlich nicht sagen.

Ist ein soziales Engagement denkbar, vielleicht für Afrika?

Das interessiert mich einfach, weil ich nie dazu gekommen bin. Ich habe viele Dinge in diesem Bereich, die auch nie was mit Politik zu tun hatten, sträflich vernachlässigt. Deshalb will ich nicht ausschließen, dass ich da mein Engagement verstärke.

Der CDU geht ab 2014 eine Stimme aus dem dezidiert konservativen Lager verloren. Werden Sie für diese Positionen weiter kämpfen?

Auf jeden Fall. Ich habe mich bereits für die nächste Sitzung des Berliner Kreises angemeldet.

… dem wertkonservativen Flügel in der CDU.

Ich will mich weiter einbringen. Wie das genau aussehen wird, wird die Zeit ergeben. Ich habe in der Familienpolitik immer dieselbe Meinung vertreten, auch schon vor 20 Jahren. Da habe ich auf Fehlentwicklungen in der Gesellschaft hingewiesen – genauso wie heute. Denn diese Tendenzen führen meiner Überzeugung nach zu einer Überforderung des Staates. Das ist damals nicht wahrgenommen worden. Heute erzähle ich das Gleiche, und es sorgt für erhebliches Aufsehen. Mir ist da eine Rolle zugewachsen, die ich so gar nicht beabsichtigt hatte.

Wie haben die Wertkonservativen auf Ihre Ankündigung reagiert?

Aus diesem Spektrum hat es deutschlandweit die heftigsten Reaktionen gegeben, einige haben meinen Schritt bedauert. Jetzt aber will ich die Zeit nutzen, um andere zu unterstützen, damit sie meine Rolle einnehmen können.

Die Personaldecke in der CDU aber ist dünn. Wer könnte an Ihre Stelle treten?

Es gibt nicht wenige in der sächsischen CDU, die so denken wie ich. Ob die es sich allerdings zutrauen, mit ihren Positionen in die Öffentlichkeit zu gehen und das dann auch durchzustehen – das ist eine andere Frage. Denn sobald man sich öffentlich äußert, wird der Druck enorm. Man gewinnt ja nicht nur an Bekanntheit, was der angenehme Aspekt ist, sondern es kostet auch viel Zeit und Kraft. Es ist derzeit Mode zu sagen, nein, das tue ich mir lieber nicht an. Aber dieses Themenfeld muss besetzt, es muss ausgesprochen werden. Das tut auch der Demokratie gut. Dafür werde ich werben.

Warum gerade im Bereich der Familienpolitik?

Es ist dringend notwendig, dass wir eine Diskussion über den Stellenwert von Ehe und Familie in Deutschland führen. Da sind auch die Kirchen gefordert. Einerseits ist für mich klar: Gleichgeschlechtliche Partnerschaften sollen nicht diskriminiert werden, jeder soll glücklich werden im Leben, so wie er es für richtig hält. Auf der anderen Seite aber orientieren sich gleichgeschlechtliche Partnerschaften nur an der eigenen Generation, dagegen geht die Ehe darüber hinaus. Sie ist ein Sakrament, etwas Grundlegendes. Denn sie ist nicht auf eine Generation gerichtet, sondern gewährleistet, dass Generationen funktionieren.

Zum Stichwort Kinder und Geburtenrate: Glauben Sie tatsächlich, dass sich der technisch-medizinische Fortschritt aufhalten lässt?

Man wird das in Zukunft sicher auch auf medizinischem Wege regeln können. Aber das ist dann eine andere Gesellschaft, und da muss man sich fragen, ob man die will.

Wo befinden sich in der Debatte zur Familienpolitik die größten Schwachstellen?

Es ist unerträglich, dass Leistungen, die in Familien unentgeltlich erbracht werden, so herabgewürdigt werden. Und gleichzeitig werden die Aufgaben dann an den Staat delegiert. Wie weit soll das noch gehen? Jetzt schon haben wir den Rechtsanspruch auf Krippen- und Kindergartenplätze, und nun wird darüber diskutiert, den Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung in Schulen auszudehnen. In einer alternden Gesellschaft kommt sicher bald die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Pflege in einem Heim und auf Behandlung mit allen erdenklichen Möglichkeiten der Medizin. Das führt zu einer Überforderung des Staates, es wird nicht finanzierbar sein.

Gibt es neben der Familienpolitik weitere Schwerpunkte?

Auch über die Innere Sicherheit ist eine Debatte notwendig. Es gibt ein großes Bedürfnis in der Bevölkerung nach Sicherheit. Die Frage ist, mit welchen Mitteln der Staat diese gewährleisten soll und welchen Stellenwert der Freiheit zukommt. Es ist Aufgabe der CDU, die Diskussion darüber zu führen.

Wenn Sie zurückblicken: Wie waren Ihre 23 Jahre in der Politik? Sehr kurzlebig. Sie haben einige Regierungschefs erlebt, von Kurt Biedenkopf über Georg Milbradt bis zu Stanislaw Tillich. Gab es Unterschiede?

Ich schätze alle drei gleichermaßen. Natürlich war Kurt Biedenkopf als Professor allemal ein Lehrmeister. Er hat mich sehr geprägt, spätestens ab Mitte der 90er Jahre. Seine zentrale Frage lautete: Wie hält man eine Gesellschaft zusammen? Das hat mich beeindruckt. Es war der Versuch hochzurechnen, welche Folgen unsere Entscheidungen von heute in zwei Generationen haben. Das war seine Spezialität. Georg Milbradt war an dieser Stelle ähnlich, wenn er seinen Fokus auch stärker auf die Finanzen gelegt hat. Noch heute treffen wir uns ab und zu, auch privat.

Treffen Sie sich mit beiden?

Sowohl mit dem einen wie mit dem anderen.

Und wie ist Ihr Verhältnis zu Tillich?

Mit Stanislaw Tillich wird es genauso sein, davon gehe ich aus – auch nach meinem Ausscheiden. Wir denken sehr ähnlich, auch in der Familienpolitik.

Es gab mal das Angebot von Milbradt, sich mit Biedenkopf zu versöhnen. Wäre das nicht an der Zeit?

Das müssen beide mit sich selbst ausmachen. Es ist, wie es ist.

Was waren die herausragenden Erlebnisse in den letzten Jahrzehnten?

Ich habe an nahezu allen Kabinettssitzungen teilgenommen, an den positiven ebenso wie an den negativen. Bei der Landesbank war ich auch dabei, das waren dramatische Stunden. Eingeprägt hat sich darüber hinaus die Debatte um die Gebietsreform. Deren Folgen sind bis heute zu spüren. Da kommen Leute auf mich zu und erzählen mir, wie arg enttäuscht sie damals waren. Das sind richtige Einschnitte, obwohl ich denke, dass das Projekt gelungen ist. Absoluter Höhepunkt aber ist die Verfassungsänderung, die ich fast nicht für möglich gehalten habe.

Warum ist die Schuldenbremse für Sie so relevant?

Sie ist inhaltlich wichtig, und sie betrifft die demokratische Kultur. Dass sich am Ende eine solch eindeutige Mehrheit von 102 Stimmen zusammengefunden hat, ist eine Sternstunde des Parlaments. Das war auch für mich ein Erfolg. Manch einer mag mich für gesetzt oder betulich halten – aber diese Frage habe ich mit einiger Leidenschaft betrieben. Wenn ich einmal eine Sache angepackt habe, dann ziehe ich sie auch durch.

Das war bereits in den Verhandlungen mit den Lehrergewerkschaften zu erkennen. Jedenfalls haben Sie sich als Kultusminister wegen der Schulschließungen nicht nur Freunde gemacht.

Aber diejenigen, die damals mit am Verhandlungstisch saßen, grüßen mich noch heute. Das ist mir wichtig, darauf habe ich immer Wert gelegt. In meinen frühen Jahren war ich Dezernent in den Bereichen Finanzen, Krankenhäuser und Personal. Da habe ich die ganzen Stasi-Sachen gemacht, auch mit erfolgreichen Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst. Das war nicht immer einfach. Und dennoch grüßen mich die, die ich damals entlassen habe, bis heute. Man muss selbst schwierige Entscheidungen mit Anstand erledigen, damit man sich anschließend noch begegnen kann.

Mit Ihrer Ankündigung vor vier Wochen haben Sie einen Kontra-Punkt gesetzt zu dem, was üblich ist in der Politik. Biedenkopf und Milbradt zum Beispiel sind unfreiwillig gegangen. Wollten Sie sich deren Schicksal ersparen?

Ich bin ein liberaler Mensch, ausgesprochen freiheitsliebend. Das ist eine Grundprägung, die fürs Private ebenso gilt wie in der Politik. Die Menschen, mit denen ich zu tun habe, merken schnell, dass ich meinen eigenen Kopf habe. So war es auch jetzt: Ich möchte die Freiheit haben, selbst über mein Leben zu bestimmen.

Besonders preußisch klingt das nicht …

Ich bin Erzgebirger, wie Sie wissen. Ich war mal kurz davor, Leistungssport zu betreiben – Weitsprung, Hochsprung, Dreisprung. Vor allem der Dreisprung hatte es mir angetan. Doch da geriet ich an einen Chirurgen, der hat mein Knie angeguckt und gesagt: Mein junger Freund, wenn du mit 35 im Rollstuhl sitzen willst, musst du so weiter machen. Da habe ich es bleiben lassen. Es gab aber auch weitere Gründe. So habe ich die Sportfördergruppe SC Karl-Marx-Stadt als arge Schinderei empfunden. Das war nicht meine Welt. Aber damals habe ich gelernt, dass man den richtigen Zeitpunkt finden muss.

Sie haben nicht nur drei Ministerpräsidenten erlebt, sondern auch drei Regierungskonstellationen – erst die CDU-Alleinregierung, dann zwei unterschiedliche Koalitionen. Was ist Ihnen lieber, Schwarz-Rot oder Schwarz-Gelb?

Am besten funktioniert die Alleinregierung, das ist für mich immer die effizienteste Form.

Und wie steht's um die beiden anderen Varianten?

Schwarz-Rot war mühsam, aber letztlich erfolgreich. Wir haben sehr gestritten mit der SPD, aber am Ende haben wir uns verständigt. Es ging. Die Koalition mit der FDP kam am Anfang etwas schneller in Tritt, der Koalitionsvertrag war in wenigen Wochen unterschriftsreif. Dann allerdings musste auch die FDP Lehrgeld bezahlen. Unter dem Strich aber ist auch dies effizient und erfolgreich. In Koalitionen ist es entscheidend, dass die Handelnden persönlich miteinander klarkommen. Auf FDP-Chef Holger Zastrow und mich trifft das zu. Denn es gibt in Koalitionen immer mal wieder scheinbar unlösbare Konflikte. Die müssen dann auf der menschlichen Ebene ausgehandelt werden.

Auffällig ist, dass Sie auch mit Antje Hermenau von den Grünen bestens zurecht kommen …

Ich habe immer Wert auf ein gutes Verhältnis zu Antje Hermenau gelegt, und sie sieht das umgekehrt offensichtlich genauso. Deshalb gelte ich ja auch als jemand, der für eine schwarz-grüne Option steht – auch wenn dies mühsam wäre und nicht mit jedem vorstellbar ist.

Sie meinen Johannes Lichdi von den Grünen?

Der wird in CDU-Kreisen zuweilen als Störfaktor gesehen. Aber egal mit wem man koaliert: Immer wird es auch mal eine Person geben, mit der es etwas schwieriger ist. Aber aus meiner Sicht würden sich ebenso ausreichend Schnittmengen mit den Grünen ergeben, davon bin ich überzeugt. Ich war in Sachsen einer der ersten, der dies so vertreten haben. Mittlerweile aber bin ich längst nicht mehr allein mit meiner Ansicht. Man muss sich im Leben immer verschiedene Optionen offen halten, das ist mein Leitmotiv. Daran muss man dann natürlich auch arbeiten.

Bei der FDP stößt das nicht gerade auf Wohlwollen …

Ich verstehe, dass es der FDP besser gefallen würde, wenn wir uns auf Schwarz-Gelb festlegen würden. Für die Liberalen mag das gelten, aber doch nicht für die Volkspartei CDU. Wir sind gut beraten, einen eigenständigen Wahlkampf zu führen.

Die OB-Wahlen in Leipzig oder auch Chemnitz haben erneut eine Schwäche der CDU offenbart: Warum tut sich die Union in Großstädten so schwer?

Wir sind durchaus in der Lage, auch in einer Großstadt zu gewinnen. Das hat Helma Orosz in Dresden bewiesen. Aber es stimmt, in den Städten ist es immer etwas schwerer für uns. Deshalb ist es notwendig, eine langfristige Strategie zu haben.

Bleibt Annaberg-Buchholz Ihr persönlicher Lebensmittelpunkt?

Das habe ich die ganzen Jahre so gehandhabt, und das soll auch so bleiben. Aber genau genommen ist es Buchholz, das ist meine Basisstation. In der Politik bin ich damit immer gut gefahren. Mein Fundament ist das Erzgebirge, auch wenn ich oft in Dresden war. Im Leben ist es immer gut, eine Basis zu haben.

Interview: André Böhmer, Jürgen Kochinke

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