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CDU Dresden: Sporthallen als Asylunterkunft nicht geeignet

CDU Dresden: Sporthallen als Asylunterkunft nicht geeignet

Die CDU-Fraktion wird auf der heutigen Sondersitzung des Stadtrates beantragen, dass auf der nächsten regulären Sitzung am 3. September das Thema „Unterbringung von Asylbewerbern“ behandelt wird.

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Der Turnhallenkomplex an der Nöthnitzer Straße ist derzeit umzäunt.

Quelle: Wiebke Theuer

„Es ist das Gebot der Stunde, jetzt Vorsorge zu treffen“, umreißt CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser das Anliegen des Antrages, der gegenwärtig erarbeitet wird.

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Derzeit ist das Gelände rund um den Turnhallenkomplex an der Nöthnitzer Straße umzäunt.

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Man müsse nicht auf die Zuweisungsprognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge oder der Landesdirektion Sachsen warten, um festzustellen: „Wir bekommen ein Problem bei der geordneten Unterbringung von Asylbewerbern“, so Donhauser. Deshalb solle die Stadt so schnell wie möglich die Kapazitäten erweitern und alle Mittel ausschöpfen. „Wir sollten auch nicht auf Mittel von Bund und Land warten, sondern eigene Gelder aus dem Haushalt für diese Aufgabe bereitstellen.“

Eines komme für die CDU-Fraktion auf gar keinen Fall in Frage: „Notunterkünfte in Form von Zeltstädten oder Schulturnhallen darf es nicht geben“, erklärt der Fraktionsvorsitzende. Sollte die Stadt Sporthallen für die Unterbringung von Asylbewerbern nutzen, würden sich die Konflikte zwischen den Dresdnern und den Flüchtlingen verschärfen. „Die Akzeptanz in der Gesellschaft würde dramatisch sinken.“

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Innenansichten der TU-Dresden-Turnhallen

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Dem könne nur begegnet werden, indem die Stadt schon jetzt alle verfügbaren Objekte für die Unterbringung von Menschen vorbereitet. „Wenn wir das nicht tun, werden wir von den Entwicklungen überrollt.“ Es werde immer mehr zu einer politischen Aufgabe, für die Unterbringung von Asylbewerbern zu sorgen. „Wir müssen uns dazu bekennen, die erforderlichen Mittel in die Hand zu nehmen.“

Laut CDU-Fraktionsgeschäftsführer Andreas Rönsch kann die Aufgabe nur bewältigt werden, wenn sich die Stadt zumindest zeitweise vom Prinzip der dezentralen Unterbringung verabschiedet. „Was kurzfristig auf uns zukommt, kann nicht dezentral untergebracht werden“, so Rönsch, der große zentrale Einrichtungen für dringend nötig hält. Die Stadt müsse Standorte für Wohncontainer prüfen, bestehende Gebäude sanieren oder neu bauen. „Wir müssen ausschließen, dass öffentliche Einrichtungen im Umfeld von Schulstandorten in Anspruch genommen werden.“ Da die Vorlage kein „Schnellschuss“ werden soll, wird ihn die CDU nicht als Eilantrag einbringen.

Thomas Baumann-Hartwig

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