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Bürgerentscheid zu Städtischen Krankenhäusern in Dresden ist amtlich

Bürgerentscheid zu Städtischen Krankenhäusern in Dresden ist amtlich

Das Votum der Bürger gegen eine Umwandlung der beiden großen Städtischen Krankenhäuser in Dresden in eine gGmbH ist amtlich. Laut dem am Mittwoch veröffentlichten amtlichen Endergebnis stimmten 84,23 Prozent für den Vorschlag von SPD und Linker, nach dem die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Landeshauptstadt bleiben sollen.

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Nach dem Bürgerentscheid zu den Dresdner Krankenhäusern am Sonntag ist das Ergebnis nun amtlich.

Quelle: Dominik Brüggemann

Nur 15,77 Prozent votierten mit Nein. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,1 Prozent, sechs Prozent davon waren Briefwähler. Das nötige Quorum von etwa 108 000, das einem Viertel der Stimmberechtigten entspricht, wurde übertroffen.

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Insgesamt stimmten 84,24 Prozent der Dresdner für Ja, (134.521 Bürger) nur 15,76 Prozent (25.176 Bürger) votierten für Nein. Danach haben die Initiatoren, SPD, Linke und die Gewerkschaften Erfolg gehabt.

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Mit einem Schloss gesichert: Die Wahlurnen werden während der Wahlen durchgehend beobachtet.

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Bei dem Bürgerentscheid am vergangenen Sonntag waren fast 431 700 Stimmberechtigte aufgerufen zu entscheiden, ob die Krankenhäuser fusioniert und in eine private Rechtsform überführt werden sollen. SPD und Linke waren dagegen. Sie warnten vor einer Ausrichtung der Häuser auf maximalen Gewinn, vor niedrigeren Gehältern und den Einstieg in die Privatisierung. CDU, FDP, Grüne und Bürgerfraktion verwiesen hingegen auf steigende finanzielle Verluste. Eine Fusion sollte die Häuser wirtschaftlicher machen, neue Kredite sollten in die Modernisierung fließen.

dpa

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