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Bürger fragen, Politiker antworten - Erstmals Einwohnerfragestunde im Dresdner Stadtrat

Bürger fragen, Politiker antworten - Erstmals Einwohnerfragestunde im Dresdner Stadtrat

Dresden. Große Fragerunde im Stadtrat: Zum ersten Mal konnten am Donnerstag Dresdner Bürger bei einer öffentlichen Stadtratssitzung selbst zu Wort kommen und ihre Fragen an den zuständigen Bürgermeister stellen.

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Andreas Rudolph hatte eine Frage zu den geplanten Betreuungsplätzen.

Quelle: Christin Grödel

Im Vorfeld hatte die Stadtverwaltung dazu aufgerufen, Fragen einzuschicken. Insgesamt 54 Bürger nutzten diese Möglichkeit, zehn wurden ausgewählt, live vor dem Stadtrat ihr Anliegen vorzutragen. Aufgrund zweier Absagen traten schließlich acht Fragesteller ans Mikrofon.

Die Spannbreite der Fragen betraf alle Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung. Dietrich Reinhold zum Beispiel, der erste Fragesteller, interessierte sich für die Sanierung der Kanalisation in der Boderitzer Straße/Münzteichstraße. Bei Starkregen sei diese überlastet, was zu Kellerwasserschäden führen könnte. Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) versprach den Bau eines Regenrückhaltebeckens ab dem kommenden Jahr. „Also es geschieht jetzt etwas?“, musste sich Reinhold aufgrund der etwas komplizierten Ausdrucksweise Vorjohanns nochmals vergewissern, fasste damit aber die Sachlage zusammen.

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Der Schulnetzplan lag Hubert Scherrer-Paulus am Herzen.

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Andreas Rudolph hingegen hieß zunächst die Oberbürgermeisterin willkommen, was diese wiederum sehr freundlich fand, und hakte dann bei den geplanten Betreuungsplätzen nach. Bei der Anzahl der Geburten in Dresden sei dies natürlich ein Problem, erklärte Sozialbürgermeister Martin Seidel (parteilos). Es sei bekannt, dass mehr als 1000 Betreuungsplätze fehlen. „Bis zum 1. August 2013, an dem der Rechtsanspruch auf einen Platz in Kraft tritt, werden 400 weitere Plätze geschaffen sein“, versprach Seidel. Und Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) fügte hinzu, dass Kita- und Schulplätze in der Verwaltung und im Stadtrat unisono Priorität hätten.   Weitere Themen waren die Anzahl der Investoren für das Areal des „Wiener Loches“ – es sind derer fünf -, die Gewährleistung der Schuldenfreiheit der Stadt, eine mögliche Bevorzugung des ÖPNV im Straßenverkehr, der Schulnetzplan, der Straßenausbau im Denkmalschutzgebiet Striesen und Blasewitz sowie die Anhebung des Baum- und Gehölzschutzes.

„Ich freue mich, dass die Dresdner diese Möglichkeit genutzt haben, ihre Fragen loszuwerden“, bewertete Helma Orosz die Premiere als Erfolg. Zukünftig soll es zweimal im Jahr eine Einwohnerfragestunde im Dresdner Stadtrat geben. Die Fragen der übrigen 46 Anliegen, die nicht direkt vor dem Stadtrat vorgetragen werden konnten, werden innerhalb der nächsten Wochen schriftlich beantwortet.

Christin Grödel

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