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Bildungsoffensive - Dresden will in nächsten zwei Jahren über 200 Millionen Euro in Schullandschaft stecken

Bildungsoffensive - Dresden will in nächsten zwei Jahren über 200 Millionen Euro in Schullandschaft stecken

Eine dreiviertel Milliarde Euro will Dresden innerhalb von sechs Jahren in den Schulbau gesteckt haben. So sehen es die getätigten und noch anstehenden Investitionen von 2012 bis 2018 vor.

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Quelle: DNN

Das Bevölkerungswachstum in Dresden erfordere eine außergewöhnliche und nie dagewesene Investitionstätigkeit, betont Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU). Und so steht auch der kommende Dresdner Doppelhaushalt 2015/16 ganz im Zeichen der Bildung. Nachdem die Kita-Landschaft vergrößert wurde, muss jetzt der Ansturm der vielen kleinen Dresdner auf die Schulen bedacht werden.

204,6 Millionen Euro fließen laut Haushaltsentwurf allein in die Schulsanierungen und Neubauten. Damit sollen unter anderem zwei neue Grundschulen in Pieschen aus dem Boden gestampft werden, die Grundschule Naußlitz saniert, die 39. Grundschule in Plauen und die 76. Grundschule in Briesnitz neu gebaut werden. Der zweitgrößte Posten mit insgesamt 80 Millionen Euro fließt in die Kultur, so in den Neubau von Operette und Theater Junge Generation im Kraftwerk Mitte und die Modernisierung des Kulturpalastes. Für die Bauprojekte greift Dresden wie auch schon in diesem Jahr im großen Stil auf Haushaltsrücklagen zurück. Sie werden in zwei Jahren von aktuell 104,3 Millionen Euro auf 2,1 Millionen geschrumpft sein.

Das Gute: Die Stadt Dresden will auch in den nächsten zwei Jahren schuldenfrei bleiben und keine Steuern erhöhen. "Während in vielen Städten die tägliche Realität von Verschuldung, Steuererhöhung und erheblichem Investitionsstau geprägt ist, bleibt Dresden - trotz wachsender Einwohnerzahl - eine Ausnahme", konstatiert Helma Orosz zufrieden. Sie erinnert aber auch daran, dass mit dem Auslaufen des Solidarpaktes in 2019 die Gürtel enger geschnallt werden müssen. Deshalb müsse die Stadt jetzt so viel wie möglich in unverzichtbare Projekte investieren, so Orosz.

Eine Kehrtwende macht die Oberbürgermeisterin bei der Personalausstattung der Verwaltung. Die im laufenden Haushalt vorgesehenen Einsparungen an Personalkosten konnten nur zur Hälfte umgesetzt werden und das zu Lasten der Servicequalität. "Wir haben als wachsende Stadt einen erheblichen Zuwachs an Aufgaben", so die OB, die deshalb bis zu 300 Stellen neu besetzen will. 20 Millionen Euro sollen mehr fürs Personal ausgegeben werden. Die Kosten liegen damit nächstes Jahr bei 356 Millionen und das Jahr darauf bei 366 Millionen Euro. Tendenz weiter steigend.

Etwa anderthalb Milliarden Euro umfasst der Haushalt jeweils für 2015 und 2016. Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) kann sich freuen: Werden doch für die kommenden zwei Jahre dank Konjunktur, sinkender Arbeitslosigkeit und Babyboom Mehreinnahmen von jeweils rund 50 Millionen Euro an Steuern und Schlüsselzuweisungen vom Land prognostiziert. Nur die Gewerbesteuereinnahmen fallen geringer aus als erwartet, weil es bei ein paar Großbetrieben nicht so läuft wie gewünscht.

Der Haushaltsentwurf 2015/16 wurde gestern den Stadträten präsentiert. Ab heute bis zum 15. September liegt er öffentlich für alle Interessierten aus - im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, Stadtkämmerei, 4. Etage, Zimmer 51. Bis zum 24. September können Dresdner Einwendungen gegen den Entwurf vorbringen. Im Dezember soll der neue Doppelhaushalt beschlossen werden.

Details zum Haushalt finden Interessierte auch online unter www.dresden.de/haushalt

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 05.09.2014

Madeleine Arndt

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