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Bewegung im Streit um Kita-Ausgaben - Belastungen durch Nano-Zentrum drohen

Suche nach Millionen Bewegung im Streit um Kita-Ausgaben - Belastungen durch Nano-Zentrum drohen

Im Streit um die Millionensummen für die Investitionen im Kita-Bereich lichtet sich inzwischen der Nebel. Dafür drohen erhebliche Belastungen für den Stadthaushalt nun offenbar durch das in Turbulenzen geratene Nano-Zentrum.

Dresden. Im Streit um die Millionensummen für die Investitionen im Kita-Bereich lichtet sich inzwischen der Nebel. Dafür drohen erhebliche Belastungen für den Stadthaushalt nun offenbar durch das in Turbulenzen geratene Nano-Zentrum. Nach DNN-Informationen wird nach neuesten Zahlen aus der Stadtverwaltung für dieses Jahr nicht mehr von einem zusätzlichen Bedarf für den Kita-Bereich ausgegangen. Der frühere Sozialbürgermeister Martin Seidel (parteilos) hatte in der Vergangenheit für dieses und das kommende Jahr einen zusätzlichen Finanzbedarf allein für Investitionen von 11 Millionen Euro vorgerechnet. Mit Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) lag er stets im Clinch. Nach den jüngsten Zahlen, die auch auf Abstimmungen mit dem Hochbauamt beruhen sollen, wird nun im Kita-Bereich von einem zusätzlichen Investitionsbedarf im kommenden Jahr von fünf Millionen Euro ausgegangen. Bis 2019 summiere sich dieser Mehrbedarf auf 58 Millionen Euro, bislang war von 65 Millionen die Rede.

Für laufende Kosten wird im nächsten Jahr derzeit mit zusätzlichen Ausgaben von knapp 17 Millionen Euro gerechnet. Sie entstehen durch die Tarifeinigung für die Sozialberufe und steigende Kinderzahlen. Bislang ist für 2016 ein Stadtzuschuss für den Kita-Eigenbetrieb von 166 Millionen Euro im Haushalt eingestellt, nach den neuesten Zahlen wären aber 183 Millionen notwendig. Mehrausgaben durch die Flüchtlingssituation sind darin noch gar nicht enthalten.

Derzeit läuft die Suche nach Geldern, um diesen Bedarf zu decken. In der Stadt gilt bereits eine partielle Haushaltssperre, mit der Bürgermeister Vorjohann beispielsweise die Kostensteigerungen bei den Hilfen zur Erziehung zusammentragen will. An einen Nachtragshaushalt für die Stadt denke er nicht. Auch im kommenden Jahr rechnet Vorjohann mit weiteren Steigerungen im Erziehungshilfenbereich. "Die Verhängung einer Haushaltssperre kann zum heutigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden", blickte er auf 2016 voraus.

Mit den Turbulenzen um das Nano-Zentrum der Stadt dürften die Probleme wachsen. Im vergangenen Jahr und in diesem Jahr musste das vom jetzigen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in seiner Zeit als Wirtschaftsbürgermeister initiierte Projekt wiederholt mit Finanzspritzen der Stadt vor der Insolvenz gerettet werden. Externe Prüfer kommen nun offenbar zu dem Schluss, dass die Stadt kaum mit dem Rückfluss ihrer Gelder rechnen kann. Bei einer Schließung des Zentrums müssten Fördermittel in Millionen-Höhe an den Freistaat zurückgezahlt werden. Für den Erhalt des Zentrums steht dem Vernehmen nach ein Finanzbedarf von mehr als zehn Millionen Euro in Rede. SPD-Stadtrat Thomas Blümel sagte, er habe den Eindruck, "die Probleme sind nicht kleiner, sondern eher größer geworden".

Ingolf Pleil

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