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Besinnung nach dem Krankenhaus-Bürgerentscheid

Besinnung nach dem Krankenhaus-Bürgerentscheid

Bürgermeister Detlef Sittel (CDU) hat den morgigen Krankenhausauschuss abgesagt, das nächste Mal tagt der Ausschuss erst wieder am 7. März. "Nach der Abstimmung müssen wir nun zur Sachlichkeit zurückkehren", sagte Sittel.

"Wir werden in Ruhe nachdenken und uns neu sortieren." Nach dem eindeutigen Votum der Dresdner für den Erhalt der Städtischen Kliniken als Eigenbetriebe obliegt dem Bürgermeister jetzt die Mammutaufgabe die Krankenhäuser wieder in die schwarzen Zahlen zurückzuführen. Am 7. März soll das Institut für betriebswirtschaftliche und arbeitsorientierte Beratung (BAB) die ersten Ergebnisse des in Auftrag gegebenen Zukunftskonzeptes vorstellen.

"Zusammen mit den Gutachten der Deutschen Krankenhaus Institut GmbH haben wir eine immense Datengrundlage", sagte Linke-Stadtrat Jens Matthis. "Auf deren Basis können wir über konkrete Veränderungen in den Häusern reden." Durch fehlende Daten sei dies in der Lenkungsgruppe, die im vergangenen Herbst nach Lösungen für die Krankenhäuser gesucht hatte, nicht möglich gewesen. "Man beschäftigt sich jetzt mit der Substanz, nicht mit der Hülle", sagte Matthis. Er hofft, dass erste Schritte bereits im ersten Halbjahr umgesetzt werden können.

Über mögliche zukünftige Kooperationen der Krankenhäuser wollte sich Bürgermeister Sittel gestern nicht äußern. Ursprünglich plante er in einer GmbH die Labore zusammenzulegen, die Krankenhausinformationssysteme anzupassen als auch ein Medizinisches Versorgungszentrum zu gründen.

Kooperationen ausbauen

Sittel hatte sich bereits vor dem Bürgerentscheid dafür ausgesprochen, die Kooperationen auszubauen und in den nächsten drei Jahren eine Zusam- menführung der Krankenhäuser vorzubereiten. Skepsis äußerte Grünen-Sprecher Michael Schmelich: "Nun muss die Frage beantwortet werden, wie viel im Rahmen der Stadtverwaltung geändert werden kann." Wichtig für Änderungen sei eine starke und durchsetzungsfähige Koordination. "Mit der Prozesssteuerung der letzten Jahre fahren die Krankenhäuser mit großer Sicherheit an die Wand", sagte Schmelich. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund mahnt die Versäumnisse der Leitung an. "Gegen eine bessere Zusammenarbeit, wirtschaftliche Konzepte zum gemeinsamen Marketing, Einkauf, Bettenbelegung, Kooperationen auf medizinischem Gebiet und vielem mehr hat auch vorher niemand ernsthaft etwas gesagt", sagte Sprecher Ralf Hron. Die Entscheidung sei eine schallende Ohrfeige für diejenigen, die die politische Steuerung der Eigenbetriebe zu verantworten haben.

Die CDU will das Ergebnis des Bürgerentscheids in Ruhe analysieren: "Es ist uns und unseren Partnern in dieser Sache nicht gelungen, die Bevölkerung von der Notwendigkeit der Rechtsformänderung zu überzeugen", sagte CDU-Kreisvorsitzender Andreas Lämmel. "Das Schüren sozialer Ängste hat verfangen. Unsere Argumente wurden nicht genügend transportiert." Nun werde eine intensive und konstruktive Mitarbeit der Bürgerentscheid-Initiatoren erwartet. Alle Parteien signalisierten gestern Gesprächsbereitschaft.

Derweil analysierten die Statistiker die Ergebnisse der Dresdner Wahlbezirke. Demnach lag die gesamte Abstimmungsbeteiligung mit 37,1 Prozent deutlich unter der Beteiligung zu den Bürgerentscheiden Waldschlößchenbrücke und A17 (über 50 Prozent). Insgesamt stimmten 84,2 Prozent der Wähler mit "Ja" und 15,8 Prozent der Stimmberechtigten mit "Nein". Allerdings war der Anteil der Ja-Stimmen höher als bei den anderen Bürgerentscheiden.

Die meisten Wähler in Trachau

Die meisten Menschen wählten in Trachau, dem Stadtviertel, in dem das Krankenhaus Dresden-Neustadt steht. Fast die Hälfte aller Abstimmungsberechtigten (48,3 Prozent) gingen dort zur Wahlurne. Die wenigsten Menschen wählten im Wahlbezirk Prohlis-Süd (29,1 Prozent). Die meisten Ja-Stimmen kamen mit 91,1 Prozent aus dem Stadteil Gorbitz-Süd. Die Wähler-Hochburgen in Loschwitz, Blasewitz und Striesen verzeichneten einen Einbruch. So stimmten in Blasewitz gemessen an den gültigen Stimmen, die wenigsten Menschen mit "Ja" (73,7 Prozent). In Relation zu den Abstimmungsberechtigten kreuzten sogar nur 24,6 Prozent der Blasewitzer "Ja" an.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 31.01.2012

kt

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